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Moderne Technik für barrierefreie Busbenutzung statt teurer und fahrbahnverengender Haltestellen-Umbauten

Vorlagentyp: B
16 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren17 Sitzungen

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Thema Fußverkehr verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 29.05.2017, B 180

Betreff: Moderne Technik für barrierefreie Busbenutzung statt teurer und fahrbahnverengender Haltestellen-Umbauten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.03.2017, § 1114 - NR 236/17 BFF - Aufgrund früherer negativer Erfahrungen mit elektrisch ausfahrbaren Rampen sind bei den im Frankfurter ÖPNV verkehrenden Linienbussen aktuell bei Bedarf kaum störanfällige Handklapprampen im Einsatz. Bei barrierefrei ausgebauten Haltestellen ist der Busbordstein praktisch auf Höhe der Niederflurfahrzeuge, sodass - eine korrekte Anfahrt an die Haltestelle und der Einsatz der Kneeling-Technik vorausgesetzt - ein barrierefreier Einstieg in das Fahrzeug ohne Nutzung einer Rampe problemlos möglich ist. Der Verzicht auf den weiteren barrierefreien Ausbau der Frankfurter Bushaltestellen zugunsten von (elektrischen) Klapprampen in den Fahrzeugen würde zwar geringere Kosten beim barrierefreien Ausbau der Haltestellen bedeuten, hätte jedoch einige gravierende Konsequenzen: Selbst unter der Annahme, dass moderne elektrische Klapprampen inzwischen weniger störanfällig sind als in früheren Jahren, ist der Zeitbedarf zum Aus- und Einfahren der Rampe mit ca. 20 Sekunden nicht unbedeutend. Hier können sich entlang eines Linienwegs durchaus spürbare Verspätungen summieren. Klapprampen und/oder elektrische Rampen benötigen an Haltestellen zusätzlich zur "normalen" Aufstellfläche Platz. Auf die Rampen kann und sollte nicht seitlich aufgefahren werden. Das heißt, vor der Rampe muss noch Fläche zum Manövrieren des Rollstuhls, des Rollators oder des Kinderwagens vorhanden sein; dies ist gerade in den beengten alten Ortskernen in der Regel nicht der Fall. Eine aufwändige und kostenintensive Umrüstung der vorhandenen Busflotte kommt nicht infrage. Allenfalls könnte sukzessive bei einer neuen Ausschreibung bzw. Vergabe eines Busbündels neu zu beschaffende Fahrzeuge mit elektrischer Rampe gefordert werden. Das bedeutet, dass es von heute an gerechnet mehr als zehn Jahre dauern würde, bis in allen Bussen der barrierefreie Einstig möglich ist. (Es dient zur Kenntnis, dass auch eine mögliche Umstellung auf Busse mit alternativen Antriebstechnologien nur sukzessive und über einen längeren Zeitraum erfolgen würde.) Eine derartig lange Zeitspanne ist mit dem Ziel des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG), möglichst bis 2022 Barrierefreiheit herzustellen, nicht zu vereinbaren. Unter Abwägung der Argumente spricht sich der Magistrat für den weiteren barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen aus.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2017NRNR 236Moderne Technik für barrierefreie Busbenutzung statt teurer und fahrbahnverengender Haltestellen-UmbautenSTVV-Antrag · BFF
  2. 29. Mai 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 16 Wochen
    BB 180Moderne Technik für barrierefreie Busbenutzung statt teurer und fahrbahnverengender Haltestellen-Umbauten
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf17 Beratungen
OBR 7
Sitzung 13 · 13.06.2017
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 6
Sitzung 13 · 13.06.2017
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 12 · 13.06.2017
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 13 · 13.06.2017
TO II, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 13 · 19.06.2017
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 2
Sitzung 13 · 19.06.2017
TO I, TOP 29
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPLinkePiraten
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, LINKE. und Piraten gegen BFF (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 13 · 19.06.2017
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDULinkeBFFFDP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, LINKE., BFF und FDP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 4
Sitzung 13 · 20.06.2017
TO II, TOP 17
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung BFF

OBR 9
Sitzung 13 · 22.06.2017
TO II, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 3
Sitzung 13 · 22.06.2017
TO II, TOP 42
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 13 · 23.06.2017
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 12
Sitzung 13 · 23.06.2017
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 13 · 23.06.2017
TO I, TOP 58
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 13 · 27.06.2017
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 14 · 17.08.2017
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 22.08.2017
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

OBR 1
Sitzung 14 · 22.08.2017
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 180 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

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