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Klimaschutz durch Digitalisierung - Auf dem Weg zur Smart-City hier: Smarte Beleuchtung

Vorlagentyp: B
119 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren19 Sitzungen

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Thema Umwelt und Energie verfolgen

Bericht

Der Magistrat steht generell einer ganzheitlichen Smart City-Strategie offen gegenüber.

Ämterübergreifend findet regelmäßig ein Austausch zur allgemeinen LED-Umrüstung der öffentlichen Verkehrsbeleuchtung sowie technischen Neuerungen statt.

Generell sind im Markt bereits vielfältige Technologien verfügbar, die Messungen, Überwachungen und Steuerungen im Sinne der im Antrag formulierten Fragen ermöglichen. In welchen städtischen Bereichen und in welchem Umfang diese Technologien sinnvoll im Frankfurter Stadtgebiet eingesetzt werden könnten, welche Prioritäten bei einer Umrüstung gesetzt werden sollen und wie eine Finanzierung der möglichen Maßnahmen aussehen kann, muss aus Sicht des Magistrats im Rahmen einer ganzheitlichen Smart City-Strategie entschieden werden.

Selbstverständlich ist, dass dabei die kommunale Informationsfreiheitssatzung im Sinne der Datensouveränität als rechtssichere Grundlage sowie der Schutz personenbezogener Daten berücksichtigt und eingehalten werden müssen. Ebenso müssen im Rahmen einer Smart City-Strategie auch die Belange des Naturschutzes (gemäß dem Hessischen Naturschutzgesetz, besonders §§ 3 und 33 HeNatG) berücksichtigt werden.

Dies vorausgeschickt, berichtet der Magistrat im Folgenden über die aktuell verfügbaren technischen Möglichkeiten aus dem Bereich smarter Straßenbeleuchtung.

Die folgenden Umweltdaten können über eine eingebaute Sensorik in Straßenbeleuchtungsanlagen erhoben werden: a. Luftqualität (NO2, NO, CO, O3, PM2.5, PM10, Luftdruck & -feuchte und Temperatur)

b. Feinstaub (PM2.5 & PM10)

c. Temperatur (Temperatur, rel. Luftfeuchte, Luftdruck)

d. Wetter (Luftdruck, Temperatur, rel. Feuchte, Windgeschwindigkeit & -richtung, Niederschlag)

e. CO2

Es gibt Technologien, die eine Verkehrsüberwachung ermöglichen, sodass Verkehrsverstöße (Parken in Ladezonen, Überschreiten der Höchstparkdauer) zielgenauer geahndet werden können.

Mittels Sensoren in Straßenlaternen ist es ebenfalls möglich, das Verkehrsaufkommen nach Fußgängerinnen und Fußgängern, Radfahrerinnen und Radfahrern sowie Kraftfahrzeugen differenziert zu ermitteln. Zurzeit kann aus dafür ausgestatteten Leuchten zwischen Fuß- und Kfz-Verkehr unterschieden werden.

Für eine genaue Differenzierung sollten DSGVO-konforme Kameras verwendet werden. Beispielsweise sind in einigen Städten Wärmebildkameras installiert, deren Bilder kein Erkennen von Personen oder Nummernschildern zulassen, die jedoch über einen Berechnungsalgorithmus eine Diversifizierung der Verkehrsteilnehmenden zulassen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2022NRNR 248Klimaschutz durch Digitalisierung - Auf dem Weg zur Smart City hier: Smarte BeleuchtungSTVV-Antrag · GRÜNE, SPD, FDP, Volt
  2. 10. Februar 2023BB 65Klimaschutz durch Digitalisierung - Auf dem Weg zur Smart CityMagistratsbericht
  3. 30. Juni 2023BB 280Klimaschutz durch Digitalisierung - Auf dem Weg zur Smart-City hier: Smarte BeleuchtungMagistratsbericht
  4. 8. Januar 2024BB 13Klimaschutz durch Digitalisierung - Auf dem Weg zur Smart-City hier: Smarte BeleuchtungMagistratsbericht
  5. 6. Mai 2024Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 119 Wochen
    BB 174Klimaschutz durch Digitalisierung - Auf dem Weg zur Smart-City hier: Smarte Beleuchtung
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf19 Beratungen
OBR 2
Sitzung 31 · 27.05.2024
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPBFF
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP und BFF gegen Linke und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 30 · 27.05.2024
TO II, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 14
Sitzung 30 · 27.05.2024
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 4
Sitzung 30 · 28.05.2024
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDCDULinkeFDPFraktionslos
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, CDU, Linke, FDP und fraktionslos gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 1
Sitzung 30 · 28.05.2024
TO I, TOP 60
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeDie Partei
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke und Die Partei gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 6
Sitzung 30 · 28.05.2024
TO I, TOP 34
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 7
Sitzung 29 · 28.05.2024
TO II, TOP 9
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 30 · 04.06.2024
TO I, TOP 27
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 10
Sitzung 30 · 04.06.2024
TO II, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 13
Sitzung 30 · 04.06.2024
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 8
Sitzung 29 · 06.06.2024
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
2 CDUGrüneSPDLinke
Ablehnung:
FDPFreie WählerFraktionslos
Enthaltung:
2 CDU
Abstimmung im Original

Abstimmung: 2 CDU, GRÜNE, SPD und Linke gegen FDP, FREIE WÄHLER und fraktionslos (= Zurückweisung); 2 CDU (= Enthaltung)

OBR 9
Sitzung 30 · 06.06.2024
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung FDP

OBR 3
Sitzung 30 · 06.06.2024
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, Linke und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

OBR 12
Sitzung 30 · 07.06.2024
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 30 · 07.06.2024
TO I, TOP 63
Zur Kenntnis
a) Die Vorlage B 174 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 15
Sitzung 30 · 07.06.2024
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Klima- und Umweltschutz
Sitzung 28 · 27.06.2024
TO I, TOP 130
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Sonstige:
ÖkoLinX-ELF (Zurückweisung)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Gartenpartei (= Kenntnis)

Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 131
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt, FRAKTION und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung)

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 28 · 08.07.2024
TO I, TOP 66
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 174 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltBFF-BIG
Ablehnung:
ÖkoLinX-ELF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, Linke, AfD, Volt und BFF-BIG gegen ÖkoLinX-ELF (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)

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