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Kulturnutzung öffentlicher Freiräume

Vorlagentyp: B
34 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats thematisiert die Nutzung öffentlicher Freiräume für kulturelle Veranstaltungen in Frankfurt am Main. Aufgrund der aktuellen Vorgaben der Hessischen Landesregierung sind viele Veranstaltungen nur unter bestimmten Bedingungen zulässig. Ziel ist es, geeignete Flächen zu finden, um eine attraktive Kultur- und Clubszene zu fördern.

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Bericht

Der Magistrat der Stadt Frankfurt am Main ist sich der Bedeutung einer attraktiven Kultur- und Clubszene für das Lebensgefühl in der Innen- und Außenwahrnehmung der Stadt Frankfurt am Main bewusst. Allerdings sind gemäß den aktuellen Vorgaben der Hessischen Landesregierung Veranstaltungen lediglich bei einem besonderen öffentlichen Interesse und mit Genehmigung des Gesundheitsamtes zulässig. Tanzveranstaltungen oder gemeinsames Feiern sind unabhängig von der Personenzahl untersagt. Grundsätzlich wurden Veranstaltende im Sommer 2020 in der Planung von Open-Air Veranstaltungen auf Privatflächen verwiesen. Bei Musikveranstaltungen in Industriegebieten gibt das maßgebliche Bundes-Immissionsschutzgesetz höhere Immissionsrichtwerte als in Wohn- bzw. Mischgebieten vor. Öffentliche Gehwege und Plätze kommen aufgrund der hohen Frequentierung in den Sommermonaten nicht in Frage. Für die Bereitstellung dieser Flächen bedarf es eines Genehmigungsverfahrens. Um eine dauerhafte Möglichkeit für öffentliche Freiräume zu schaffen, kommen daher vor allem Grünanlagen oder Privatflächen in Frage. Das Servicecenter Veranstaltungen (SCV) im Ordnungsamt ist die federführende Genehmigungsbehörde bei Anträgen rund um Veranstaltungen im Stadtgebiet Frankfurt am Main. Die bereits in einigen Städten eingeführten Modelle von 'Spontanpartys' bieten eine Möglichkeit, Veranstaltungen ohne größeren Verwaltungsaufwand zu legalisieren. Sofern geeignete Flächen für das angefragte Konzept gefunden werden, sind Abstimmungen zur Lärm- und Müllvermeidung sowie zu Nutzungsfrequenzen unabdingbar.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. August 2020NRNR 1266Kulturnutzung öffentlicher FreiräumeSTVV-Antrag · LINKE.
  2. 26. April 2021Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 34 Wochen
    BB 173Kulturnutzung öffentlicher Freiräume
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 3 · 13.07.2021
TO I, TOP 190
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinkeFDPAfDVoltÖkoLinX-ELFBFF-BIGFRAKTION
Sonstige:
IBF (Kenntnis)Gartenpartei (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: IBF und Gartenpartei (= Kenntnis)

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