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Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 914 - Friedberger Landstraße/Östlich Bodenweg („AtterberryOst“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der…

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Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 914 - Friedberger Landstraße/Östlich Bodenweg („AtterberryOst“) 1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpar

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 173

Betreff: Ernst-May-Viertel Bebauungsplan Nr. 914 - Friedberger Landstraße/Östlich Bodenweg ("Atterberry-Ost")

  1. Entwicklung des Plangebiets außerhalb der weiterzuführenden vorbereitenden Untersuchungen für eine städtebauliche Entwicklungsmaßnahme zwischen Huthpark, Hauptfriedhof und Günthersburgpark gemäß § 165 (4) BauGB
  2. Aufstellungsbeschluss - § 2 (1) BauGB
  3. Anordnung einer Umlegung nach § 46 (1) BauGB Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. I. A., Pkt. (3) erster Absatz und Ziff. I. B. zu M 81, Nr. 4 - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, M 81/16 - Der Deutsche Bundestag hat am 02.12.2016 mit den drei Ausbaugesetzen Straße/Wasser/Schiene die Umsetzung des vom Bundesministerium Verkehr und Infrastruktur (BMVI) vorgelegten Bundesverkehrswegeplan 2030 beschlossen. Damit ist der 6-streifige Ausbau der A 661 von dem vormaligen Prädikat "vordringlicher Bedarf" auf das Prädikat "weiterer Bedarf" heruntergestuft worden. Das bedeutet, die im Zwischenbericht (M 81 / 2016) unterstellte zentrale Annahme der gemeinsamen Verwirklichung "A 661" und "Ausbau und Bau der Einhausung" ist neu zu bewerten. Der Magistrat ist vor dem Hintergrund dieser Entwicklung derzeit dabei, eine Gegenüberstellung der Einhausungsvarianten u.a. hinsichtlich der technischen Merkmale, der Kosten, der verfahrensbezogenen zeitlichen Parameter, der wohnungswirtschaftlichen Effekte, der Grünflächenbilanz und Grünvernetzung zu erarbeiten. Für die Entscheidung über die zu wählende Variante der Einhausung ist beabsichtigt, eine entsprechende Magistratsvorlage auf den Weg zu bringen. Vorab ist es hierzu erforderlich, die Zwischenergebnisse mit dem Straßenbaulastträger der BAB A661 Hessen Mobil abzustimmen. Erste Gespräche hierzu wurden geführt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 19. Mai 2017 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf NR 235 zurück — STVV-Antrag von CDU, SPD, GRÜNE, beschlossen am 1. Februar 2017. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 13 · 20.06.2017
TO II, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDUÖkoLinX-ARLdFfm
Ablehnung:
Linke
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU, ÖkoLinX-ARL und dFfm gegen LINKE. (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 21.08.2017
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDBFFFRAKTION
Ablehnung:
LinkeFDP
Sonstige:
Frankfurter (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, BFF und FRAKTION gegen LINKE. und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 22.08.2017
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 173 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis) FRANKFURTER (= Zurückweisung)

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