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Stadtteil-Verbindungsweg zwischen Kalbach und Riedberg

Vorlagentyp: B
356 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.04.2012, B 172

Betreff: Stadtteil-Verbindungsweg zwischen Kalbach und Riedberg Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 25.08.2011, § 560 - OA 6/11 OBR 12 - Der vom Ortsbeirat angeregte beleuchtete Stadtteilverbindungsweg zwischen Kalbach und Riedberg befindet sich innerhalb des Landschaftsschutzgebietes Zone II und wird aus naturschutzrechtlichen Gründen abgelehnt. Nach § 15 Abs. 1 des Bundesnaturschutzgesetzes sind vermeidbare Beeinträchtigungen von Natur und Landschaft zu unterlassen. Grundsätzlich sollten Wege im Außenbereich nicht beleuchtet werden. Nach § 14 des Bundesnaturschutzgesetzes führt die Wegebeleuchtung zu Eingriffen in die freie Landschaft. Einerseits beeinträchtigen die Masten und die nächtliche Beleuchtung das Landschaftsbild. Andererseits können durch die nächtliche Beleuchtung negative Auswirkungen auf die örtliche Tierwelt entstehen. Diese Auswirkungen werden durch die angeregte Lage des Stadtteilverbindungswegs direkt am Gewässer des Kätcheslachparks noch verstärkt. Im Sinne der Eingriffsvermeidung ist ein möglichst kurzer Verbindungsweg zwischen Kalbach und Riedberg zu planen. Durch den Einsatz von LED-Leuchten lassen sich die gesetzlichen Vorgaben zur Eingriffsvermeidung weitgehend erfüllen. Als Alternativverbindung könnte nach Zustimmung des Ortsbeirats der Feldweg zwischen dem verlängerten Johann-Beyer-Weg (Riedberg) und der Straße An der Bergstraße als Stadtteilverbindungsweg vorgesehen und entsprechend ausgebaut und beleuchtet werden. Hierfür wäre zunächst eine Planung zu erstellen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. April 2011OFOF 1/12Stadtteil-Verbindungsweg zwischen Kalbach und RiedbergOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 6. Mai 2011OAOA 6Stadtteil-Verbindungsweg zwischen Kalbach und RiedbergAnregung
  3. 20. April 2012Sie sind hier
    BB 172Stadtteil-Verbindungsweg zwischen Kalbach und Riedberg
    Magistratsbericht
  4. 20. Januar 2017OMOM 1163Beleuchtung einer Nord-Süd-Verbindung durch den Kätcheslachpark-WestDirektanregung
  5. 4. August 2017OFOF 201/12Verbindungsweg zwischen Riedberg und Kalbach beleuchtenOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 18. August 2017OMOM 1980Verbindungsweg zwischen Riedberg und Kalbach beleuchtenDirektanregung
  7. 10. November 2017STST 2190Verbindungsweg zwischen Riedberg und Kalbach beleuchtenStellungnahme
  8. 19. Februar 2018Antwort des Magistrats · nach 356 WochenSTST 338Verbindungsweg zwischen Riedberg und Kalbach beleuchtenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 12
Sitzung 11 · 25.05.2012
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 172 wird mit der Maßgabe zur Kenntnis genommen, dass die Alternativverbindung Johann-Beyer-Weg/An der Bergstraße als beleuchtete Wegtrasse ausgebaut wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 19.06.2012
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 172 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerPiraten
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 12
Sitzung 12 · 22.06.2012
TO I, TOP 16
Beraten
Der Beschluss des Ortsbeirates vom 25.05.2012 zur Vorlage B 172 wird bestätigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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