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Ernst-May-Quartier/Einhausung der A 661

Vorlagentyp: B
40 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren7 Sitzungen
Vorlage
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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 19.05.2017, B 163

Betreff: Ernst-May-Quartier/Einhausung der A 661 Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 23.02.2017, § 1053, Ziff. VI - NR 235/17 CDU/SPD/GRÜNE, OA 58/16 OBR 11, M 82/16 - Die Einhausung der Autobahn A 661 ist ein Kernelement bei der Verwirklichung der städtebaulichen und landschaftsplanerischen Ziele für das "Ernst-May-Viertel". In dem Vortrag des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung M 82 vom 22.04.2016, Sachstandsbericht über den Stand der vorbereitenden Untersuchungen, wurde eine Einhausungslänge von 400 Metern als zielführende Variante L 4 empfohlen. Mit dem Beschluss der StVV vom 23.02.2017, § 1053, wurde der Magistrat beauftragt, die Empfehlung zur 400 Meter Einhausung zu überprüfen und erneut auch die längeren Einhausungsvarianten L 2 und L 3 neu zu bewerten. Die Einhausungsvariante L 1 (Volleinhausung zwischen Friedberger Landstraße und Seckbacher Talbrücke mit Schließung des Galeriebauwerkes Seckbacher Talbrücke) wurde in diesem Beschluss verworfen. Weder über die tatsächliche Länge der Einhausung noch über die Realisierung des Wohnbaugebietes nördlich Seckbach (Bereich Friedrich Ebert Schule) sind abschließende Beschlussfassungen durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgt. Je nach Länge der Einhausung nach Festlegung auf die Realisierung eines neuen Quartieres werden die in der OA 58 dargelegten ökologischen und klimatologischen Belange bewertet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. August 2016OFOF 50/11Ernst-May-Quartier/Einhausung der A 661Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 5. September 2016OAOA 58Ernst-May-Quartier/Einhausung der A 661 Vortrag des Magistrats vom 22.04.2016, M 82Anregung
  3. 19. Mai 2017Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 40 Wochen
    BB 163Ernst-May-Quartier/Einhausung der A 661
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 10
Sitzung 13 · 13.06.2017
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 163 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und BFF (= Zurückweisung)

OBR 11
Sitzung 13 · 19.06.2017
TO I, TOP 25
Beraten
Die Vorlage B 163 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Enthaltung:
CDUBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: Annahme bei Enthaltung CDU und BFF

OBR 4
Sitzung 13 · 20.06.2017
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 163 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneCDUdFfm
Ablehnung:
LinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, CDU und dFfm gegen LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung); BFF (= Enthaltung)

OBR 3
Sitzung 13 · 22.06.2017
TO I, TOP 27
Beraten
a) Die Vorlage B 163 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 13 · 21.08.2017
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 163 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFFFRAKTION
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
Frankfurter (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF und FRAKTION gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Zurückweisung)

Verkehrsausschusses
Sitzung 13 · 22.08.2017
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 163 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDFDPBFF
Ablehnung:
Linke
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP und BFF gegen LINKE. (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

OBR 3
Sitzung 14 · 24.08.2017
TO I, TOP 20
Beraten
Die Vorlage B 163 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne1 Linke1 FDPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
2 CDU1 FDP
Enthaltung:
2 CDUSPD1 Linke
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, 1 LINKE., 1 FDP und ÖkoLinX-ARL gegen 2 CDU und 1 FDP (= Kenntnis) bei Enthaltung 2 CDU, SPD und 1 LINKE.

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