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Lähmender Stillstand für den Einzelhandel und die Gewerbetreibenden: Wie geht es weiter mit dem Saturn-Gelände in der Berger Straße?

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 20.04.2015, B 161

Betreff: Lähmender Stillstand für den Einzelhandel und die Gewerbetreibenden: Wie geht es weiter mit dem Saturn-Gelände in der Berger Straße? Vorgang: A 785/15 RÖMER Zu 1.) Es ist zutreffend, dass bezüglich des betreffenden Grundstücks weder Anträge auf Abbruch, Umbau oder Neubau, noch entsprechende Genehmigungen vorliegen.

Zu 2. und 3.) Die letzten Gespräche der zuständigen Ämter mit dem Eigentümer erfolgten Ende 2013. Zum damaligen Zeitpunkt wurde sowohl die Möglichkeit eines Neubaus, als auch die Option eines (umfangreichen) Umbaus im Bestand untersucht. Eine Entscheidung des Eigentümers hinsichtlich der faktischen Umsetzung war noch nicht erkennbar. Ein neuerer Sachstand ist den beteiligten Ämtern nicht bekannt.

Zu 4. u nd 5.) Im künftigen Bebauungsplan B 898 - Berger Straße / Höhenstraße oder der Erhaltungssatzung E 42 - Nordend II wird seitens des Magistrats nicht die Ursache für den Stillstand gesehen. Mögliche Gründe für die derzeitige Situation sind nicht bekannt.

Zu 6.) Es entzieht sich der Kenntnis des Magistrats, ob die Immobilie zum Verkauf angeboten wird.

Zu 7.) Aus Sicht des Magistrats ist eine zeitnahe Wiederbelebung des Grundstücks durch die Etablierung einer neuen adäquaten Nutzung für diesen Standort wünschenswert.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Februar 2015AA 785Lähmender Stillstand für den Einzelhandel und die Gewerbetreibenden: Wie geht es weiter mit dem Saturn-Gelände in der Berger Straße?STVV-Anfrage · RÖMER
  2. 20. April 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 161Lähmender Stillstand für den Einzelhandel und die Gewerbetreibenden: Wie geht es weiter mit dem Saturn-Gelände in der Berger Straße?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 4
Sitzung 41 · 19.05.2015
TO II, TOP 8
Angenommen
Der Vorlage B 161 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPD
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU und SPD gegen FDP (= Ablehnung)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 41 · 06.07.2015
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 161 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinke
Sonstige:
FDP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD und LINKE. Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, BFF und RÖMER (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 41 · 07.07.2015
TO I, TOP 8
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 161 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPBFF
Sonstige:
Römer (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)

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