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Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad

Vorlagentyp: B
183 Wochen bis zur Antwort11 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 09.05.2014, B 161

Betreff: Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad Vorgang: l. Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2012, § 1332 - OA 17/11 OBR 5, OM 715/11 Ziff. 8 OBR 5, l. B 568/13 - Der Magistrat verweist erneut auf den Zwischenbericht B 273 vom 17.05.2013, zu dem sich bislang noch kein neuer Sachstand ergeben hat. Das Gesamtvorhaben des Eigentümers, auf der Fläche an der Wehrstraße/Offenbacher Landstraße neben verschiedenen anderen Nutzungen (Einzelhandel, Kindergarten, Wohnen etc.) auch das Feuerwehrgerätehaus unterzubringen, ist zurzeit nicht mit dem geltenden Bebauungsplan in Einklang zu bringen, sodass die Realisierung für die Freiwillige Feuerwehr noch ungewiss ist. Der Magistrat ist weiterhin bestrebt, ein geeignetes Grundstück für den Neubau des Gerätehauses zu finden. Sobald sich die Sachlage diesbezüglich ändern sollte, erfolgt unaufgefordert eine zeitnahe Berichterstattung seitens des Magistrats.Nebenvorlage: Anregung vom 13.06.2014, OA 521 Antrag vom 13.06.2014, OF 855/5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Mai 2011OFOF 41/5Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr OberradOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 27. Mai 2011OAOA 17Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr OberradAnregung
  3. 2. Dezember 2011BB 499Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr OberradMagistratsbericht
  4. 11. Juni 2012BB 259Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr OberradMagistratsbericht
  5. 21. Dezember 2012BB 559Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr OberradMagistratsbericht
  6. 17. Mai 2013BB 273Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr OberradMagistratsbericht
  7. 6. Dezember 2013BB 568Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr OberradMagistratsbericht
  8. 9. Mai 2014Sie sind hier
    BB 161Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad
    Magistratsbericht
  9. 13. Juni 2014OAOA 521Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Oberrad Bericht des Magistrats vom 09.05.2014, B 161Anregung
  10. 13. Juni 2014OFOF 855/5Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr OberradOrtsbeiratsantrag · SPD
  11. 10. November 2014Antwort des Magistrats · nach 183 WochenSTST 1428Neubau des Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr OberradStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 31 · 13.06.2014
TO I, TOP 45
Zur Kenntnis
Anregung OA 521 2014 1. a) Die Vorlage B 161 wird als Zwischenbericht zur Kenntnis genommen. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage ebenfalls als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen. 2. Die Vorlage OF 855/5 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 31 · 14.07.2014
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 161 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 521 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDElf Piraten
Sonstige:
FDP (B 161 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 521 = Prüfung und Berichterstattung)Freie Wähler (B 161 = Kenntnis, OA 521 = Annahme)Römer (B 161 = Kenntnis, OA 521 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeElf Piraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und ELF Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und ELF Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (B 161 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 521 = Prüfung und Berichterstattung) FREIE WÄHLER und RÖMER (B 161 = Kenntnis, OA 521 = Annahme)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 31 · 21.07.2014
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 161 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 521 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPFreie WählerRömer
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Linke (B 161 = Kenntnis, OA 521 = Annahme)NPD (B 161 = Kenntnis, OA 521 = Annahme)REP (B 161 = Kenntnis, OA 521 = Annahme)Elf Piraten (B 161 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 521 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDFreie WählerRömerFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP, FREIE WÄHLER und RÖMER gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, FREIE WÄHLER und RÖMER (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., NPD und REP (B 161 = Kenntnis, OA 521 = Annahme) ELF Piraten (B 161 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 521 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 33 · 24.07.2014
TO II, TOP 40
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 161 dient zur Kenntnis. 2. Die Vorlage OA 521 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPFreie WählerRömerNPDREP
Ablehnung:
SPDElf Piraten
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFreie WählerElf PiratenRömerNPDREPFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER, RÖMER, NPD und REP gegen SPD und ELF Piraten (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, ELF Piraten, RÖMER, NPD und REP (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung)

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