Die Stadt Frankfurt und die AWO XIX - weiterhin im Dienste der SPD?
Zusammenfassung
Der Bericht des Magistrats behandelt die vertraglichen Beziehungen zwischen der Stadt Frankfurt am Main und der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Frankfurt am Main. Es wird festgestellt, dass die finanziellen Mittel zweckgebunden sind und derzeit vom Revisionsamt geprüft werden. Der Magistrat sammelt keine Informationen über Veranstaltungen von Parteien oder gemeinnützigen Vereinen.
Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBericht
Bei der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Frankfurt am Main handelt es sich um einen eingetragenen Verein. Die genannte Einladung des Ortsvereins Sachsenhausen ist dem Magistrat nicht bekannt. Aufgaben und inhaltliche Ausrichtung ergeben sich aus der Satzung der Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Frankfurt am Main. Die Arbeiterwohlfahrt, Kreisverband Frankfurt am Main unterhält mit der Stadt Frankfurt am Main vertragliche Beziehungen und erhält Zuschüsse im Rahmen des von den Stadtverordneten beschlossenen Haushalts. Insofern sind die finanziellen Mittel zweck- bzw. vertragsgebunden. Derzeit prüft das Revisionsamt die Verwendung dieser Mittel. Der Magistrat sammelt keine Informationen über Veranstaltungen von Parteien und/oder gemeinnützigen Vereinen, deren Finanzierungsgrundlage und/oder Formen der Zusammenarbeit.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. Januar 2020AA 632Die Stadt Frankfurt und die AWO XIX - weiterhin im Dienste der SPD?STVV-Anfrage · FDP
- 3. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 159Die Stadt Frankfurt und die AWO XIX - weiterhin im Dienste der SPD?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Zurückweisung) FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)