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Gehweg am Börsenplatz barrierefrei gestalten

Vorlagentyp: B
19 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 06.03.2009, B 159

Betreff: Gehweg am Börsenplatz barrierefrei gestalten Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 11.12.2008, § 5048 - NR 1128 FAG - Die Beschilderung für den Motorradparkplatz im Gehwegbereich Börsenstraße wird im Frühjahr 2009 entfernt. Der zu entfernende Motorradparkplatz. (ca. zehn Meter Länge) kann zum Teil (ca. fünf Meter Länge) direkt links um die Ecke gegenüber Börsenplatz 15 ersetzt werden. Zudem wird am Ende des Börsenplatzes, Rückseite "Bulle und Bär", ein weiterer Platz mit fünf Meter Länge eingerichtet werden. Beide Flächen befinden sich im direkten Anschluss an vorhandene Fahrradabstellplätze. Das im Bereich der Zufahrt zum Börsenplatz verlegte Kopfsteinpflaster wird im Rahmen der Unterhaltungspflicht regelmäßig mit Basaltmehl eingekehrt. Entgegen den Vereinbarungen mit der Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH wird das Pflaster jedoch mit Kehrmaschinen gereinigt, und somit die Fugen leer gesaugt. Der Magistrat wird dafür Sorge tragen, dass dieser Bereich zukünftig nur per Hand gereinigt wird und die beschriebene Problematik somit nicht mehr auftritt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Oktober 2008NRNR 1128Gehweg am Börsenplatz barrierefrei gestaltenSTVV-Antrag · FAG
  2. 6. März 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 19 Wochen
    BB 159Gehweg am Börsenplatz barrierefrei gestalten
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 1
Sitzung 33 · 21.04.2009
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 159 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 31 · 26.05.2009
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 159 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler gegen FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Kenntnis)

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