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Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVI - Transparenz

Vorlagentyp: B
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Der Bericht des Magistrats behandelt die Transparenz bezüglich der ehemaligen AWO-Unterkünfte in Frankfurt. Es wird dargelegt, dass die Eigentümer der Liegenschaften bekannt sind und der Magistrat keine weiteren Informationen zu den Mietverträgen hat. Ziel ist es, die Transparenz über die Eigentumsverhältnisse zu erhöhen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Wohnen verfolgen

Bericht

Zu 1.) Bei den zwei ehemaligen AWO-Unterkünften sind die Eigentümer bekannt. Die Liegenschaft am Poloplatz gehört dem AWO Kreisverband, die Liegenschaft in der Gutleutstraße der Projektentwicklungsgesellschaft Gutleut mbH. Der Geschäftsführer ist der Stabsstelle Unterbringungsmanagement bekannt. Mietvertragspartner war jedoch der AWO Kreisverband.

Zu 2.) Siehe Antwort auf Frage

  1. Zu 3.) Ja. Zu 4.) Der Magistrat hat darüber keine Kenntnis. Zu 5.) Siehe Antwort auf Frage
  2. Zu 6.) Der Magistrat lässt sich offenlegen, wer Eigentümer ist. Zu 7.) Ja, für den Fall, dass der Magistrat selbst Mieter ist.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 23. Januar 2020AA 661Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVI - TransparenzSTVV-Anfrage · FDP
  2. 3. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    BB 157Die Stadt Frankfurt und die AWO XXXVI - Transparenz
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 40 · 15.05.2020
TO I, TOP 71
Beraten
Die Vorlage B 157 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 40 · 19.05.2020
TO I, TOP 84
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 157 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 41 · 19.06.2020
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 157 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 39 · 25.06.2020
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 157 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeBFF
Sonstige:
FDP (Kenntnis)FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE. und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

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