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Baumaßnahmen Eckenheimer Landstraße

Vorlagentyp: B
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 24.06.2016, B 157

Betreff: Baumaßnahmen Eckenheimer Landstraße Vorgang: A 5/16 AfD Der Magistrat erlaubt sich daran zu erinnern, dass der Umbau der beiden Haltestellen "Musterschule" und "Glauburgstraße" keine Bauvorhaben der Stadt Frankfurt am Main und mithin des Magistrats sind. Die Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH (VGF) hat als Vorhabenträgerin das Planfeststellungsverfahren für den Umbau durchgeführt, in dessen Verlauf die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner sowie Eigentürmer und Geschäftsleute - insbesondere im Zuge der Offenlage und Erörterung - umfangreich informiert und beteiligt wurden. Ebenfalls hat der Ortsbeirat 3 (Nordend) das Vorhaben mehrfach auf der Tagesordnung behandelt und die VGF jeweils dazu eingeladen. Darüber hinaus hat die VGF mittels Flyer, Presseinformationen und auf der Homepage der VGF fortlaufend über die Entwicklung der Bauvorhaben informiert. Dies vorangestellt, werden die Fragen wie folgt beantwortet: Zu Frage 1 - 6: Siehe Vorbemerkung. Zu Frage 7: Die VGF als Bauherrin ist - auch auf Wunsch des Magistrats - baubegleitend in Kontakt mit den Betroffenen und setzt mit diesen durchgesprochene Abhilfemaßnahmen um. Auch die regelmäßige Unterrichtung des Ortsbeirats durch die VGF ist gewährleistet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. April 2016AA 5Baumaßnahmen Eckenheimer LandstraßeSTVV-Anfrage · AfD
  2. 24. Juni 2016Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 157Baumaßnahmen Eckenheimer Landstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 06.09.2016
TO I, TOP 16
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 157 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTIONFrankfurter
Ablehnung:
AfDFDP
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER gegen AfD und FDP (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 3 · 06.09.2016
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 157 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTION
Ablehnung:
AfDFDPFrankfurter
Sonstige:
BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD und FDP (= Zurückweisung); FRANKFURTER (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)

OBR 3
Sitzung 4 · 08.09.2016
TO I, TOP 19
Beraten
Die Vorlage B 157 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

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