Zum Inhalt springen Zur Navigation springen Zum Fußbereich springen
Ortsbeiräte
Nachbarschaft
Abo

Vertragliche Vereinbarungen der Stadt Frankfurt mit der AWO bezüglich der Unterkünfte für Asylbewerber - Teil 11

Vorlagentyp: B
11 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Der Magistrat berichtet über die vertraglichen Vereinbarungen mit der AWO bezüglich der Unterkünfte für Asylbewerber. Es wurden keine Hinweise auf betrügerische Abrechnungen gefunden, was eine außerordentliche Kündigung ausschloss. Die Aufhebungsverträge wurden verhandelt und geschlossen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Bericht

Der Magistrat hatte zum damaligen Zeitpunkt keine hinreichenden Hinweise auf betrügerische Abrechnungen und damit auch keine ausreichende Grundlage für eine außerordentliche Kündigung. Als Konsequenz wurden jedoch die Aufhebungsverträge verhandelt und geschlossen. Für die Einstellung sämtlicher Zahlungen gab es zum damaligen Zeitpunkt keine rechtliche Grundlage. Da es damals keine hinreichenden Hinweise auf betrügerische Abrechnungen gab, hat der Magistrat im Jahr 2018 keine Strafanzeige gestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Januar 2020AA 646Vertragliche Vereinbarungen der Stadt Frankfurt am Main mit der AWO bezüglich der Unterkünfte für Asylbewerber - Teil 11STVV-Anfrage · AfD
  2. 3. April 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 Wochen
    BB 148Vertragliche Vereinbarungen der Stadt Frankfurt mit der AWO bezüglich der Unterkünfte für Asylbewerber - Teil 11
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 38 · 28.05.2020
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen