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Kitas barrierefrei bauen

Vorlagentyp: B
14 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
Vorlage
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.04.2012, B 148

Betreff: Kitas barrierefrei bauen Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 02.02.2012, § 1030 - NR 183/12 Piraten - Die Herstellung baulicher Barrierefreiheit regelt die Hessischen Bauordnung (HBO). Sie definiert nicht "Neu-, Um- oder Erweiterungsbauten", wie sie im allgemeinen Sprachgebrauch verwendet werden, sondern verwendet den übergeordneten Begriff "bauliche Anlage". "Neubauten" von städtischen Kindertageseinrichtungen werden grundsätzlich barrierefrei geplant und entsprechen den Grundanforderungen des § 46 HBO. Der zitierte Bericht B 343 aus 2011 bezieht sich auf den "Erweiterungsbau" der Kindertageseinrichtung Am Neuenberg 26. Da die generelle Herstellung der Barrierefreiheit eines Bestandsgebäudes sehr aufwändig und kostenintensiv ist wurde dies nur eingeschränkt umgesetzt. Die Hessische Bauordnung regelt solche Ausnahmetatbestände in Absatz 3 des oben genannten Paragrafen. Bei der Planung vollkommen neuer Kindertageseinrichtungen wird die Umsetzung der Barrierefreiheit zwingend gefordert, so dass mobilitätseingeschränkte Menschen ohne fremde Hilfe alle Räume im Gebäude begehen können. Sofern der Zugang zum Gebäude nicht ebenerdig hergestellt werden kann, werden Rampen oder Aufzugsanlagen sowie automatische Türanlagen geplant. Bei mehrgeschossigen Gebäuden ist innerhalb des Gebäudes eine Aufzugsanlage vorgesehen. Die in der DIN 18040-1 geregelten Maßnahmen hinsichtlich des barrierefreien Bauens werden bedarfsorientiert umgesetzt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Januar 2012NRNR 183Kitas barrierefrei bauenSTVV-Antrag · Piraten
  2. 10. April 2012Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 14 Wochen
    BB 148Kitas barrierefrei bauen
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
KAV
Sitzung 15 · 14.05.2012
TO II, TOP 9
Beraten
Die Beratung der Vorlage B 148 wird zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 6 · 14.05.2012
TO I, TOP 7
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 10 · 21.05.2012
TO I, TOP 61
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 148 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten

KAV
Sitzung 16 · 11.06.2012
TO II, TOP 12
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 148 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 11 · 18.06.2012
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 148 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Piraten (Kenntnis)Stv. Ochs (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten und Stv. Ochs (= Kenntnis)

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