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Riederwaldtunnel: Lärmschutz für die Pestalozzischule während der Bauzeit

Vorlagentyp: B
0 Wochen bis zur Antwort7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 18.05.2018, B 147

Betreff: Riederwaldtunnel: Lärmschutz für die Pestalozzischule während der Bauzeit Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 01.02.2018, § 2201 - A 730/14 SPD, B 48/17 -

  1. Nach Erkenntnissen des Magistrats wurden bei der Bürgerinformationsveranstaltung am 27.10.2017 die durch die Baustelle zu erwartenden Lärmimmissionen und die geplanten Schutzkonzepte durch Hessen Mobil vorgestellt. Für die Schule, den Kindergarten, den Hort und den Außenbereich sind sowohl aktive als auch passive Schutzmaßnahmen vorgesehen. Durch die vorgesehenen Lärmschutzwände mit einer Höhe von 3 und 6 Metern kann der Baulärm an der Außenfassade der Pestalozzischule reduziert werden. Zusätzlich werden an der Süd-/Westfassade ergänzend Schallschutzfenster eingebaut. Hierdurch kann bei geschlossenen Fenstern ein Innenraumpegel von 35 dB(A) erreicht werden.
  2. Für Unterrichtsräume wird nach der VDI-Richtlinie 2719, "Schalldämmung von Fenstern" ein Wert von 30dB(
    • A)bis 40dB(
    • A)empfohlen. Der Magistrat geht daher davon aus, dass mit den im Gutachten von Hessen Mobil in Erwägung gezogenen Schutzmaßnahmen in den Klassenräumen die Lärmschutzwerte eingehalten werden.
  3. Unter Berücksichtigung und Beachtung der vorgenannten Schutzmaßnahmen ist nach derzeitigem Kenntnisstand des Magistrats die Durchführung eines ordnungsgemäßen Unterrichts gewährleistet.
  4. Der Magistrat arbeitet bereits seit 2014 in der Frage des Lärmschutzes für die durch den Bau des Riederwaldtunnels betroffene Pestalozzischule dezernatsübergreifend zusammen. Hierbei wurde das Verkehrsministerium auf die Notwendigkeit von ausreichend Schutzmaßnahmen hingewiesen, die vorgelegten Gutachten analysiert und auf Hessen Mobil eingewirkt, den Magistrat der Stadt Frankfurt am Main als landesrechtlich zuständige Fachbehörde im Hinblick auf den Baulärm bei der Festlegung des Bauverfahrens und der Schutzmaßnahmen zu beteiligen und dies mit ihr abzustimmen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis

Der Weg dieser Vorlage

Am 18. Mai 2018 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 730 zurück — STVV-Anfrage von SPD, beschlossen am 19. November 2014. In 7 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 11
Sitzung 23 · 11.06.2018
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage B 147 wird unter Hinweis auf OA 196/17 zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 23 · 13.08.2018
TO I, TOP 13
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 147 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP und BFF

Verkehrsausschusses
Sitzung 23 · 14.08.2018
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 147 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 24 · 17.09.2018
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 147 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFRAKTION
Ablehnung:
AfDFDPBFFFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE. und FRAKTION gegen AfD, FDP, BFF und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 24 · 17.09.2018
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 147 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFDPBFF
Sonstige:
FRAKTION (Kenntnis)Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD, LINKE., FDP und BFF (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 24 · 18.09.2018
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 147 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDLinkeBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD, LINKE., BFF, FRAKTION und FRANKFURTER (= Kenntnis)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 27 · 21.01.2019
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage B 147 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION

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