Riederwaldtunnel: Lärmschutz für die Pestalozzischule während der Bauzeit
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Thema Verkehr und Straße verfolgenInhalt
Bericht des Magistrats vom 17.02.2017, B 48
Betreff: Riederwaldtunnel: Lärmschutz für die Pestalozzischule während der Bauzeit Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 17.11.2016, § 666 - A 730/14 SPD, B 237/16 - Zwischenbescheide des Magistrats vom 02.08.2017 und 15.12.2017 Zwischenbericht: Die Firma "Hessen Mobil" hat den Magistrat auf erneute Anfrage hin am 22.12.2016 mitgeteilt, dass an dem Immissionsschutzkonzept zurzeit mit Hochdruck gearbeitet werde und sich insofern derzeit keine neuen Erkenntnisse ergeben. Ein Termin, wann mit der Fertigstellung des Immissionsschutzkonzepts gerechnet werden kann, wurde nicht genannt. Der Magistrat wird unaufgefordert berichten, sobald ein neuer Sachverhalt bekannt wird.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Der Weg dieser Vorlage
Am 17. Februar 2017 veröffentlichte der Magistrat diesen Bericht. Sie geht auf A 730 zurück — STVV-Anfrage von SPD, beschlossen am 19. November 2014. In 5 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: Annahme bei Zurückweisung LINKE.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER gegen LINKE. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER