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Öffnung der nach 21.00 Uhr geschlossenen Zugänge am Hauptbahnhof während der Bauarbeiten

Vorlagentyp: B
45 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 13.03.2006, B 146

Betreff:

Öffnung der nach 21.00 Uhr geschlossenen Zugänge am Hauptbahnhof während der Bauarbeiten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 15.12.2005, § 10536

- NR 2103 Die Linke. -

Das Bahnhofsmanagement der DB Station&Service AG hat mitgeteilt, dass die von den Bauarbeiten nicht beeinträchtigten Eingänge zum Hauptbahnhof nicht schon um 21:00 Uhr geschlossen werden. Ein Hinweisschild, das fälschlicherweise diese Information enthielt, wurde entfernt.

Die Ab- und Aufgänge zur Straßenbahn werden erst zum Betriebsschluss geschlossen. Das Bahnhofsmanagement hat diese Anweisung in den letzten Wochen mehrmals überprüft und keine Abweichungen feststellen können.

Nebenvorlage: Antrag vom 15.05.2006, OF 13/1 Anregung vom 30.05.2006, OA 26

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2005NRNR 2103Öffnung der nach 21.00 Uhr geschlossenen Zugänge am Hauptbahnhof während der BauarbeitenSTVV-Antrag · Die_Linke.
  2. 13. März 2006Sie sind hier
    BB 146Öffnung der nach 21.00 Uhr geschlossenen Zugänge am Hauptbahnhof während der Bauarbeiten
    Magistratsbericht
  3. 15. Mai 2006OFOF 13/1Nicht nur Auf- sondern auch Abgänge offen haltenOrtsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  4. 30. Mai 2006OAOA 26Nicht nur Auf-, sondern auch Abgänge offen halten Bericht des Magistrats vom 13.03.2006, B 146Anregung
  5. 21. September 2006Antwort des Magistrats · nach 45 WochenSTST 969Nicht nur Auf-, sondern auch Abgänge offen haltenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 1 · 02.05.2006
TO I, TOP 41
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 146 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 2 · 30.05.2006
TO I, TOP 13
Beraten
Anregung OA 26 2006 1. Die Vorlage B 146 wird unter Hinweis auf OA 26 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 13/1 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 1 · 13.06.2006
TO I, TOP 43
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 146 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 26 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGLinke.wasg
Sonstige:
BFF (B 146 = Zurückweisung, OA 26 = Annahme)REP (B 146 = Zurückweisung, OA 26 = Annahme)ÖkoLinX/E.L. (B 146 = Zurückweisung, OA 26 = Annahme)NPD (B 146 = Kenntnis, OA 26 = Annahme)
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGLinke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Zurückweisung) sowie LINKE.WASG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (B 146 = Zurückweisung, OA 26 = Annahme) NPD (B 146 = Kenntnis, OA 26 = Annahme)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 3 · 22.06.2006
TO II, TOP 44
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 146 dient zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 26 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPNPD
Ablehnung:
SPDFAGBFFREPÖkoLinX/E.L.Linke.wasg
zu 2)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFFREPNPDÖkoLinX/E.L.Linke.wasg
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE, FDP und NPD gegen SPD, FAG, BFF, REP und ÖkoLinX/E.L. (= Zurückweisung) sowie LINKE.WASG (= Kenntnis als Zwischenbericht) zu 2. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG, BFF, REP, NPD und ÖkoLinX/E.L. (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung)

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