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Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in der Silvesternacht

Vorlagentyp: B
10 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
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und dadurch werden alle gefundenen
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Zusammenfassung

Der Bericht behandelt Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in der Silvesternacht 2022/2023 in Frankfurt am Main. Die Analyse zeigt die Anzahl der registrierten Straftaten, insbesondere Körperverletzungen und sexuelle Übergriffe, sowie Maßnahmen der Polizei zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit. Es wird festgestellt, dass das Straftatenaufkommen im Vergleich zu früheren Jahren keine signifikanten Besonderheiten aufweist.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Bericht

Die Beantwortung sämtlicher Fragen fällt in die Zuständigkeit der Landespolizei. Das angefragte Polizeipräsidium Frankfurt am Main hat Folgendes mitgeteilt:

  1. Wie viele Straftaten wurden in der letzten Silvesternacht in Frankfurt registriert?

Im Rahmen der besonderen Aufbauorganisation zum Jahreswechsel 2022/2023 wurden 53 Straftaten im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Frankfurt am Main erfasst, die so direkt im Kontext der Silvesterfeierlichkeiten zu sehen sind.

  1. Wie viele dieser Straftaten waren Körperverletzungen oder sexuelle Übergriffe?

Bei 11 Straftaten handelte es sich um Körperverletzungsdelikte. Bei zwei Straftaten handelte es sich um Sexualdelikte.

  1. Wie viele Straftäter konnten ermittelt bzw. Ermittlungsverfahren eröffnet werden?

Durch die Kräfte der besonderen Aufbauorganisation zum Jahreswechsel wurden 49 Festnahmen getätigt. Eine Zuordnung der Festnahmen zu den einzelnen Delikten erfolgte nicht. So können auch mehrere Personen als Tatverdächtige eines einzelnen Delikts festgenommen worden sein.

  1. Wie viele Platzverweise wurden in der letzten Silvesternacht in Frankfurt ausgesprochen?

Durch die Einsatzkräfte der besonderen Aufbauorganisation wurden 57 Platzverweise ausgesprochen.

  1. Wie hoch beläuft sich der Schaden durch Sachbeschädigungen/Vandalismus aus der Silvesternacht?

Im Kontext des Jahreswechsels wurden acht Fälle der Sachbeschädigung / des Vandalismus beanzeigt. Eine belastbare Gesamtschadenssumme ist polizeilich nicht erfasst.

  1. Wie viele strafrechtlich relevante Angriffe auf Mitarbeiter von Feuerwehr, Rettungsdiensten und Polizei wurden in der letzten Silvesternacht in Frankfurt registriert?

In zwei Fällen kam es zu Widerständen gegen oder tätlichen Angriffen auf Vollstreckungsbeamte der hessischen Landespolizei. Straftaten zum Nachteil von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Feuerwehr oder des Rettungsdienstes wurden nicht registriert.

  1. Welche Stadtteile waren besonders von Straftaten oder Ordnungswidrigkeiten in der letzten Silvesternacht betroffen?

Wie auch in den Vorjahren korreliert die Zahl registrierter Straftaten mit der Frequentierung der Stadtteile durch Besucher. Von daher stehen die Innenstadt, Alt-Sachsenhausen und das Bahnhofsviertel im Vordergrund.

  1. Wie haben sich die in den vorigen Fragen genannten Sachverhalte in den Silvesternächten 2017 bis 2020 in Frankfurt dargestellt?

Aufgrund von datenschutzrechtlich vorgegebenen Löschfristen lässt sich die Anfrage nicht für den Zeitraum von vor 2020 beantworten. Im subjektiven Vergleich mit vergangenen Silvesternächten lässt sich aus polizeilicher Sicht allerdings feststellen, dass das Straftatenaufkommen zum Jahreswechsel 2022/2023 keine Besonderheiten aufweist."

Die Stadtpolizei war zum Jahreswechsel 2022/2023 im Rahmen des Sicherheitskonzepts der Polizei- und Gefahrenabwehrbehörden im Innenstadtbereich eingesetzt und führte eigenständig Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung und dem Schutz Dritter durch. In diesem Zusammenhang wurden Kräfte der Stadtpolizei in einem Fall an der Hauptwache gezielt mit Feuerwerkskörpern beschossen. Die Kräfte blieben unverletzt. Ein/e Täter:in konnte nicht identifiziert/ermittelt werden.

Am Opernplatz konnte beobachtet werden, wie eine Person mittels Feuerwerksraketen eine andere Person beschoss. Es gelang, weiteren Beschuss zu unterbinden. Der Verdacht einer versuchten gefährlichen Körperverletzung konnte jedoch nicht verifiziert werden. Aus der Maßnahme resultierte aber ein Platzverweis, der sofort befolgt wurde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 13. Januar 2023AA 186Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in der SilvesternachtSTVV-Anfrage · AfD
  2. 24. März 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    BB 143Straftaten und Ordnungswidrigkeiten in der Silvesternacht
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 20 · 02.05.2023
TO I, TOP 72
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 143 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 20 · 05.05.2023
TO I, TOP 44
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 143 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Personal, Sicherheit und Digitalisierung
Sitzung 18 · 19.06.2023
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 143 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneCDUSPDFDPLinkeAfDVoltFRAKTIONÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, LINKE., AfD, Volt, FRAKTION, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG

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