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Kostenloses WLAN in Frankfurt

Vorlagentyp: B
89 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Bericht des Magistrats vom 28.04.2014, B 140

Betreff: Kostenloses WLAN in Frankfurt Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 12.09.2013, § 3598 - NR 639/13 SPD, l. B 561/13 - Zwischenbericht: Der Magistrat hat, wie berichtet, Kontakt mit potentiellen Anbietern aufgenommen und Gespräche zur Einrichtung eines kostenlosen WLAN-Angebots geführt. Ein angedachtes Pilotprojekt musste aufgrund rechtlicher Bedenken leider verworfen werden. Zurzeit prüft der Magistrat, welche anderen Möglichkeiten es gibt - etwa durch die Einbindung von Dritten - eine kostenlose WLAN-Versorgung zu erreichen. Der Magistrat wird unaufgefordert berichten, sobald es einen neuen Sachstand gibt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. Juni 2013NRNR 639Kostenloses WLAN in FrankfurtSTVV-Antrag · SPD
  2. 6. Dezember 2013BB 561Kostenloses WLAN in FrankfurtMagistratsbericht
  3. 28. April 2014Sie sind hier
    BB 140Kostenloses WLAN in Frankfurt
    Magistratsbericht
  4. 19. September 2014BB 376Kostenloses WLAN in FrankfurtMagistratsbericht
  5. 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 89 WochenBB 98Kostenloses WLAN in FrankfurtMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 30 · 17.06.2014
TO I, TOP 11
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 140 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDPRömer
Sonstige:
Linke (Kenntnis)Freie Wähler (Kenntnis)Elf Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 30 · 23.06.2014
TO I, TOP 19
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 140 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPRömer
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)Elf Piraten (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und RÖMER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER und ELF Piraten (= Kenntnis)

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