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Gruneliusschule: Veraltete Sanitäranlagen, verstaubte Architektenentwürfe - Wann passiert endlich etwas?

Vorlagentyp: B
13 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren4 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.03.2013, B 139

Betreff: Gruneliusschule: Veraltete Sanitäranlagen, verstaubte Architektenentwürfe - Wann passiert endlich etwas? Vorgang: A 272/12 FDP Zu

  1. Dem Magistrat sind die Probleme der Gruneliusschule bekannt. Die Schule muss saniert und erweitert werden. Zu
  2. Im Jahr 2010 wurde mit Vorplanungen für die Sanierung und die Erweiterung der Gruneliusschule begonnen. Die Maßnahme wurde im Investitionsprogramm angemeldet, konnte jedoch zunächst nicht berücksichtigt werden. Zu
  3. Die Kosten für den Entwurf gehen nicht verloren, da die bereits durchgeführten Planungen so bestehen bleiben und, wenn sie im Haushalt zum Zuge kommen, so umgesetzt werden. Zu
  4. Bedingung für Maßnahmen, die über das Konjunkturprogramm finanziert werden konnten war, dass diese bis Ende 2011 abgeschlossen sein mussten. Bis zu diesem Zeitpunkt waren die Planungen für diese Maßnahme jedoch noch nicht abgeschlossen. Vorhandende Gelder wurden für die Vorplanungen benötigt. Zu
  5. Im Investitionsprogramm waren 2010 noch keine Mittel eingestellt. Zu
  6. Die Planungsmittel sind im Entwurf des Haushalts 2013 enthalten. Zu
  7. Grundlage der weiteren Planungen ist der vorhandene Planungsentwurf. Dieser wird maximal den heutigen Anforderungen angepasst. Zu
  8. Die Schulleitung wurde stets über alle Planungsschritte informiert. Dies gilt auch für die weitere Planung. Zu
  9. Das Hochbaumt wurde beauftragt zu prüfen, ob es alternativ möglich ist, den Standort der Mädchentoiletten zu verlegen. Im Zuge dessen wird unter anderem geprüft, ob die gesamten Toilettenanlagen in einen Bereich verlegt werden können. Wenn es zu einer Umsetzung kommt, werden die Jungentoiletten dem heutigen Standard und damit der Größe der Kinder angepasst.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2012AA 272Gruneliusschule: Veraltete Sanitäranlagen, verstaubte Architektenentwürfe - wann passiert endlich etwas?STVV-Anfrage · FDP
  2. 15. März 2013Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 Wochen
    BB 139Gruneliusschule: Veraltete Sanitäranlagen, verstaubte Architektenentwürfe - Wann passiert endlich etwas?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 5
Sitzung 20 · 19.04.2013
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 139 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 20 · 27.05.2013
TO I, TOP 20
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 139 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPPiraten
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und Piraten

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 20 · 27.05.2013
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 139 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
FDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 21 · 24.06.2013
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 139 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFreie WählerPiratenRömer
Ablehnung:
SPDFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE., FREIE WÄHLER, Piraten und RÖMER gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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