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Ist Frankfurt auf das Coronavirus vorbereitet?

Vorlagentyp: B
3 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

Zusammenfassung

Die Stadt Frankfurt am Main hat Maßnahmen ergriffen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verlangsamen und die medizinische Infrastruktur vorzubereiten. Dies geschieht in enger Koordination mit Bund und Land, um die Gesundheit der besonders gefährdeten Gruppen zu gewährleisten.

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Thema Gesundheit und Soziales verfolgen

Bericht

Die Corona-Pandemie stellt unser Gesundheitssystem vor eine Bewährungsprobe. Auch für unsere Wirtschaft und Gesellschaft ist es eine große Herausforderung. Die Stadt Frankfurt am Main ist sich der ernsten Lage bewusst und handelt verantwortungsvoll in Koordination mit Bund und Land. Oberste Handlungsmaxime ist: Die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen und so die Zeit zu gewinnen, die notwendig ist, um für die medizinische Infrastruktur Vorbereitungen und Vorkehrungen zu treffen, damit unser gut funktionierendes Gesundheitssystem nicht überlastet wird und für die von dem Virus besonders gefährdeten Gruppen - ältere Menschen und Menschen mit chronischen Erkrankungen - die notwendige medizinische Versorgung gewährleistet werden kann. Zur Unterstützung des nach Infektionsschutzgesetz allein zuständigen Gesundheitsamtes hat sich am Freitag, 13. März, der sogenannte Verwaltungsstab konstituiert und unter anderem vereinbart, dass unter anderem Kulturininstitutionen und Freizeiteinrichtungen geschlossen werden, wie auch zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um die Stadtverwaltung und weitere Institutionen in ihren gerade jetzt unverzichtbaren Funktionen am Laufen zu halten. Seitdem tagt dieser Verwaltungsstab regelmäßig. Auch der hauptamtliche Magistrat ist mehrfach zu politischen Abstimmungen zusammengekommen. Aufgrund der nicht genau vorhersehbaren Ausbreitung des Virus und der sich daraus ergebenden dynamischen Lage ist sich die Stadt Frankfurt am Main darüber bewusst, dass städtische Regularien und getroffene Maßnahmen laufend angepasst werden müssen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2020AA 679Ist Frankfurt auf das Coronavirus vorbereitet?STVV-Anfrage · BFF
  2. 20. März 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 3 Wochen
    BB 134Ist Frankfurt auf das Coronavirus vorbereitet?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 38 · 28.05.2020
TO I, TOP 38
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 134 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Kenntnis)

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