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Ist Frankfurt auf das Coronavirus vorbereitet?

Vorlagentyp: ABFF
3 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Magistrat wird aufgefordert, Maßnahmen zur Vorbereitung auf eine mögliche Coronavirus-Epidemie oder -Pandemie in Frankfurt darzulegen. Dies ist besonders wichtig für den Schutz und die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in einer international bedeutenden Metropole. Die Öffentlichkeit hat ein Recht auf Information über den Stand der Vorbereitungen.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Fragen an den Magistrat

Aus aktuellem Anlass wird der Magistrat dazu aufgefordert, in der Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. Februar 2020 eine Erklärung darüber abzugeben, welche Maßnahmen von Seiten der Stadt bereits getroffen wurden bzw. werden, um für den Fall einer auch Frankfurt betreffenden Epidemie bzw. Pandemie des Coronavirus den Schutz und die medizinische sowie materielle Versorgung der Bürgerinnen und Bürger zu gewährleisten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. Februar 2020Sie sind hier
    AA 679Ist Frankfurt auf das Coronavirus vorbereitet?
    STVV-Anfrage · BFF
  2. 20. März 2020Antwort des Magistrats · nach 3 WochenBB 134Ist Frankfurt auf das Coronavirus vorbereitet?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 40 · 27.02.2020
TO I, TOP 7
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 679 auf die Tagesordnung II der 40. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 679 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 40 · 27.02.2020
TO II, TOP 45
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 679 auf die Tagesordnung II der 40. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 679 wird dem Magistrat zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTIONFrankfurter
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF, FRAKTION und FRANKFURTER

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