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Grundstücke Ecke Hansaallee und Bremer Straße - Leerstand von Wohnungen

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 10.01.2005, B 12

Betreff:

Grundstücke Ecke Hansaallee und Bremer Straße - Leerstand von Wohnungen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.10.2004, § 8056

- OA 1689 OBR 2 -

Verschiedene Baukontrollen haben an den Wohngebäuden Hansaallee 70-72, 74-80, 82-90 und Bremer Straße 21-23 erhebliche Baumängel aufgezeigt. Für die Gebäude Hansaallee 74-80 musste ein Nutzungsverbot erteilt werden.

Der Abriss der genannten Liegenschaften ist seit Anfang des Jahres 2004 mit dem Hinweis auf die zu diesem Zeitpunkt noch geltende Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum genehmigt. Mit dem Entfall des Zweckentfremdungsverbotes hat der Magistrat keine rechtlichen Möglichkeiten mehr, gegen den Leerstand von Wohnraum vorzugehen.

Im März 2001 hat die Bauaufsicht eine Bauvoranfrage (V-2000-192-4) zur planungsrechtlichen Zulässigkeit einer gemischten Nutzung aus Hotel, Boarding-House, Senioren-Wohnungen und Wohnungen auf der Liegenschaft Hansaallee 70 u.a. positiv beschieden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. August 2004OFOF 363/2Grundstücke Ecke Hansaallee und Bremer Straße - Leerstand von Wohnungen?Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 6. September 2004OAOA 1689Grundstücke Ecke Hansaallee und Bremer Straße - Leerstand von Wohnungen?Anregung
  3. 10. Januar 2005Sie sind hier
    BB 12Grundstücke Ecke Hansaallee und Bremer Straße - Leerstand von Wohnungen
    Magistratsbericht
  4. 30. Mai 2005Antwort des Magistrats · nach 41 WochenBB 418Grundstück Ecke Hansaallee und Bremer Straße - Leerstand von Wohnungen?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 39 · 14.02.2005
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 12 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Zurückweisung)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 39 · 03.03.2005
TO I, TOP 10
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 12 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da die Fragen nur unvollständig beantwortet wurden und eine Antwort zu den übrigen Liegenschaften noch erwartet wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 43 · 17.03.2005
TO II, TOP 46
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 12 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da die Fragen nur unvollständig beantwortet wurden und eine Antwort zu den übrigen Liegenschaften noch erwartet wird.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDS
Ablehnung:
CDUFDPREPBFFE.lÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG und PDS gegen CDU, FDP, REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) sowie ÖkoLinX-ARL (= Zurückweisung)

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