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Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von Kalbach

Vorlagentyp: B
77 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren13 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 05.03.2007, B 129

Betreff:

Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von Kalbach

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 14.09.2006, § 614

- OA 107 OBR 12 -

Seit der Novellierung des Landschaftsschutzgebietes Grüngürtel und Grünzüge in der Stadt Frankfurt am Main 1998, wurde in Kalbach von der unteren Naturschutzbehörde keine Genehmigung zur Befestigung von Feldwegen mit Asphalt oder Beton erteilt.

Die vom Ortsbeirat angesprochenen Wege sind bereits vor der Entstehung des Landschaftsschutzgebietes errichtet worden.

Eine Befestigung mit wasserundurchlässigen Materialien, kommt einer Versiegelung der freien Landschaft gleich und hat auf das Landschaftsbild sowie für den Naturhaushalt nachteilige Auswirkungen.

Die Erholungsnutzung wird durch einen wasserdurchlässigen Oberflächenbelag nicht beeinträchtigt. Alle Wegedecken werden so hergestellt, dass sie alljährlich mit entsprechendem Schuhwerk nutzbar sind

Von einer Versiegelung der Wegeflächen muss daher abgesehen werden.

Nebenvorlage: Anregung vom 25.05.2007, OA 413 Antrag vom 12.05.2007, OF 127/12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2006OFOF 33/12Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von KalbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Juli 2006OAOA 107Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von KalbachAnregung
  3. 5. März 2007Sie sind hier
    BB 129Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von Kalbach
    Magistratsbericht
  4. 12. Mai 2007OFOF 127/12Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von KalbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 25. Mai 2007OAOA 413Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von Kalbach Bericht des Magistrats vom 05.03.2007, B 129Anregung
  6. 17. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 77 WochenBB 929Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von KalbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf13 Beratungen
OBR 12
Sitzung 11 · 20.04.2007
TO I, TOP 16
Beraten
a) Die Beratung des Tagesordnungspunktes wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. b) Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, die Vorlage B 129 ebenfalls zurückzustellen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 22.05.2007
TO I, TOP 21
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 129 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
Linke.wasg
Sonstige:
BFF (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen LINKE.WASG (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 11 · 24.05.2007
TO I, TOP 24
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 129 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFAGBFF
Sonstige:
FDP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FAG und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (= Kenntnis)

OBR 12
Sitzung 12 · 25.05.2007
TO I, TOP 7
Beraten
Anregung OA 413 2007 1. Die Vorlage B 129 wird unter Hinweis auf OA 413 zurückgewiesen. 2. Die Vorlage OF 127/12 wird mit der Maßgabe beschlossen, dass ein Bild vom Feld- und Radweg angefügt sowie der zweite, dritte und fünfte Absatz in die Begründung eingefügt werden.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 12 · 31.05.2007
TO I, TOP 35
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 413 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 13 · 05.06.2007
TO II, TOP 86
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 413 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinke.wasgFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE.WASG, FDP, FAG und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 13 · 03.07.2007
TO I, TOP 13
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 413 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 14 · 05.07.2007
TO II, TOP 49
Beraten
1. Die Beratung der Vorlage B 129 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt. 2. Die Beratung der Vorlage OA 413 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und BFF

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 14 · 04.09.2007
TO I, TOP 27
Beraten
1. Die Vorlage B 129 wird zur nochmaligen Beratung den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 413 auf den Ausschuss für Umwelt und Sport delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 15 · 06.09.2007
TO II, TOP 80
Beraten
1. Die Vorlage B 129 wird zur nochmaligen Beratung an den Ausschuss für Umwelt und Sport zurückverwiesen. 2. Es dient zur Kenntnis, dass der Haupt- und Finanzausschuss die Beratung der Vorlage OA 413 auf den Ausschuss für Umwelt und Sport delegiert hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG zu 2. CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 14 · 20.09.2007
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 129 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 413 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 413 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Sonstige:
Linke (B 129 = Kenntnis, OA 413 = Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (B 129 = Kenntnis, OA 413 = Ablehnung)REP (B 129 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 413 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren)NPD (B 129 = Kenntnis, OA 413 = Enthaltung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Zurückweisung) sowie FAG und BFF (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (B 129 = Kenntnis, OA 413 = Ablehnung) REP (B 129 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 413 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren) NPD (B 129 = Kenntnis, OA 413 = Enthaltung)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 15 · 02.10.2007
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 129 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 413 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 413 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFF
Sonstige:
REP (B 129 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 413 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren)NPD (B 129 = Kenntnis, OA 413 = Enthaltung)ÖkoLinX-ARL (B 129 = Kenntnis, OA 413 = Ablehnung)
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFF
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFF
Ablehnung:
SPDFAGLinke
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG und BFF (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, LINKE. und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren) b) CDU, GRÜNE, FDP und BFF gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (B 129 = Kenntnis als Zwischenbericht, OA 413 = Ziffer 1. Ablehnung, Ziffer 2. vereinfachtes Verfahren) NPD (B 129 = Kenntnis, OA 413 = Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (B 129 = Kenntnis, OA 413 = Ablehnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 16 · 04.10.2007
TO II, TOP 54
Zur Kenntnis
1. Die Vorlage B 129 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis. 2. a) Die Ziffer 1. der Vorlage OA 413 wird abgelehnt. b) Die Ziffer 2. der Vorlage OA 413 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUGrüneREP
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFAGBFFNPDÖkoLinX-ARL
zu 2 / a)
Zustimmung:
CDUGrüneLinkeFDPREPÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
SPDFAGBFF
Enthaltung:
NPD
zu 2 / b)
Zustimmung:
CDUGrüneFDPBFFREP
Ablehnung:
SPDFAGLinkeÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
NPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. CDU, GRÜNE und REP gegen SPD und LINKE. (= Zurückweisung) sowie FDP, FAG, BFF, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Kenntnis) zu 2. a) CDU, GRÜNE, LINKE., FDP, REP und ÖkoLinX-ARL gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie BFF (= vereinfachtes Verfahren); NPD (= Enthaltung) b) CDU, GRÜNE, FDP, BFF und REP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung); NPD (= Enthaltung)

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