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Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von Kalbach

Vorlagentyp: OA
77 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Neues zu Kätcheslachpark per E-Mail

Begründung

Die vom Ortsbeirat am 10.2.2006 mit der Zustimmung zur Entwurfsplanung Kätcheslachpark vorgebrachte Anregung an den Magistrat, den Wegeausbau so zu gestalten, dass er auch fußläufig benutzbar ist, wurde abgelehnt. Die Begründung (ST 529 vom 13.04.06), dass im Landschaftsschutzgebiet keine festen Wegeoberflächen zulässig sind, ist in zahlreichen Ausführungen nicht nur in Kalbach widerlegt. Ohne den vorgeschlagenen Wegeausbau ist die vorhandene Wegeverbindung von ca. 300 m Länge kaum benutzbar. Der Kätcheslachpark bleibt dann nur mit Umwegen über Wege und Straßen von über einem Kilometer Länge erreichbar. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 05.03.2007, B 129 Bericht des Magistrats vom 17.12.2007, B 929 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 12.07.2006 Beratungsergebnisse: 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 31.08.2006, TO I, TOP 34 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 107 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) 3. Sitzung des Verkehrsausschusses am 05.09.2006, TO I, TOP 36 Beschluss: nicht auf TO Die Vorlage OA 107 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme) 7. Sitzung des Verkehrsausschusses am 23.01.2007, TO I, TOP 3 Beschluss: nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 107 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS) Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF Beschlussausfertigung(en): § 614, 3. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport vom 31.08.2006 § 1306, 7. Sitzung des Verkehrsausschusses vom 23.01.2007 Aktenzeichen: 67 0

Inhalt

Anregung vom 07.07.2006, OA 107

entstanden aus Vorlage: OF 33/12 vom 24.06.2006

Betreff:

Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von Kalbach

Vorgang:

OM 4140 OBR 12; ST 529/06

Zwischenbescheid des Magistrats vom 08.11.2006

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, bei der Gestaltung der Grünzone zwischen Kalbach und dem Riedberg (Entwurfsplanung Kätcheslachpark) auch eine kurze, alljährlich begehbare und mit dem Rad befahrbare Wegeverbindung von Kalbach zum Kätcheslachpark herzustellen. Dazu ist der bestehende Feldweg zwischen Kalbach-Süd - in Verlängerung Am Hasensprung - und dem Teich im Kätcheslachpark von ca. 300 m Länge mit einem festen Oberflächenbelag auszubauen, wie er auf zahlreichen Wegen im Landschaftsschutzgebiet in Kalbach bereits ausgeführt wurde.

Begründung:

Die vom Ortsbeirat am 10.2.2006 mit der Zustimmung zur Entwurfsplanung Kätcheslachpark vorgebrachte Anregung an den Magistrat, den Wegeausbau so zu gestalten, dass er auch fußläufig benutzbar ist, wurde abgelehnt. Die Begründung (ST 529 vom 13.04.06), dass im Landschaftsschutzgebiet keine festen Wegeoberflächen zulässig sind, ist in zahlreichen Ausführungen nicht nur in Kalbach widerlegt. Ohne den vorgeschlagenen Wegeausbau ist die vorhandene Wegeverbindung von ca. 300 m Länge kaum benutzbar. Der Kätcheslachpark bleibt dann nur mit Umwegen über Wege und Straßen von über einem Kilometer Länge erreichbar.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Juni 2006OFOF 33/12Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von KalbachOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 7. Juli 2006Sie sind hier
    OAOA 107Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von Kalbach
    Anregung
  3. 5. März 2007BB 129Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von KalbachMagistratsbericht
  4. 17. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 77 WochenBB 929Kurze Zugangswege für den Kätcheslachpark auch von KalbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 3 · 31.08.2006
TO I, TOP 34
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 107 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAG
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme); BFF (= Enthaltung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 3 · 05.09.2006
TO I, TOP 36
Beraten
nicht auf TO Die Vorlage OA 107 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFDP
Ablehnung:
SPDFAG
Sonstige:
BFF (Annahme)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF, REP und NPD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 7 · 23.01.2007
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage OA 107 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGBFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und BFF

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