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Lärmminderungspläne für Frankfurt am Main

Vorlagentyp: B
114 Wochen bis zur Antwort6 Stationen im Verfahren7 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 07.02.2003, B 125

Betreff:

Lärmminderungspläne für Frankfurt am Main

Vorgang:

l. Beschl. d. Stv.-V. vom 26.09.2002, § 3786 - NR 1320 und NR 208 GRÜNE, NR 258 FAG, B 672/02 -

Die Bearbeitung der Lärmminderungsplanung gemäß § 47 a Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) erfolgt weiterhin stadtteilweise.

Aktuell werden die Stadtteile Oberrad, Höchst und Unterliederbach sowie Riederwald und Fechenheim bearbeitet. Für den Pilotbereich Oberrad wurde ein Runder Tisch Lärmminderungsplanung Oberrad eingerichtet, der im Februar 2003 seine Arbeit abschließen wird. Im Anschluss daran wird der Lärmminderungsplan Oberrad den politischen Gremien zur Beschlussfassung zugeleitet. Die Stadtteilprojekte Höchst-Unterliederbach und Riederwald-Fechenheim liegen zwischenzeitlich in einer Entwurfsfassung vor und werden in den kommenden Monaten zunächst den betroffenen Ortsbeiräten vorgestellt.

Die Bearbeitung der vom Fluglärm betroffenen Stadtteile Schwanheim, Goldstein, Niederrad, Sachsenhausen und Bergen-Enkheim soll in 2003 an ein oder mehrere Ingenieurbüros vergeben werden. Im Anschluss daran sollen die Stadtteile Griesheim, Gutleutviertel, Gallusviertel und Innenstadt aufgrund der besonderen Lärmsituation (teilweise Fluglärmbelastung) bearbeitet werden.

Der Magistrat strebt an, den ersten Durchgang einer flächendeckenden Lärmminderungsplanung des Stadtgebietes bis Ende 2006 abzuschließen.

In jedem Lärmminderungsplan werden aktuelle Verkehrslärmdaten zur Erstellung der Schallimmissions- und Konfliktpläne verwendet. Im Rahmen der Bearbeitung wird in den einzelnen Stadtteilen grundsätzlich auch die Bedeutung des Fluglärms untersucht.

Die Lärmminderungspläne werden der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt. Der Magistrat strebt an, eine regelmäßige Berichterstattung zur Umsetzung der Lärmminderungspläne einzuführen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Dezember 2000NRNR 1320Lärmminderungspläne für FrankfurtSTVV-Antrag · GRÜNE
  2. 27. August 2001NRNR 208Kosten und Zeitraum flächendeckender LärmminderungsplanungSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 18. September 2001NRNR 2581. Leitlinien und Grundsätze des Lärmschutzes verbindlich festlegen! 2. Die Belastung Frankfurter Bürger durch Verkehrslärm messen und berechnen! 3. Die Minderung des Verkehrslärms im Interesse der Bürger planen und umsetzen!STVV-Antrag · FAG
  4. 25. Januar 2002BB 69Lärmminderungspläne für Frankfurt am MainMagistratsbericht
  5. 24. Juni 2002BB 672Lärmminderungspläne für Frankfurt am MainMagistratsbericht
  6. 7. Februar 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 114 Wochen
    BB 125Lärmminderungspläne für Frankfurt am Main
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf7 Beratungen
OBR 6
Sitzung 19 · 11.03.2003
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 1
Sitzung 19 · 11.03.2003
TO II, TOP 14
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 16
Sitzung 20 · 11.03.2003
TO I, TOP 31
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 5
Sitzung 21 · 14.03.2003
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

OBR 11
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO II, TOP 4
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD, CDU und REP; GRÜNE als Zwischenbericht

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 20 · 29.04.2003
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 20 · 06.05.2003
TO I, TOP 22
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 125 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAGREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP, FAG und REP

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