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Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile Braubachstraße

Vorlagentyp: B
144 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1251

Betreff:

Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile Braubachstraße

Vorgang:

A 760 SPD, l. B 507/01

Zu Frage 1 und 2:

Nachdem die zunächst für das Stadtgesundheitsamt vorgesehene Liegenschaft Breite Gasse 24 (Herzzentrum) nicht von der Stadt im Zuge der Zwangsversteigerung am 14.08.2002 erworben wurde, bemüht sich der Magistrat, eine andere Liegenschaft für das Stadtgesundheitsamt zu finden. Ein Umzug setzt jedoch voraus, dass ein überzeugendes Nutzungskonzept für die freiwerdenden Flächen vorgelegt werden kann. Die bislang hierzu geführten Verhandlungen haben noch nicht einen vertretbaren Abschluss gezeitigt.

Für das Jugend- und Sozialamt bestehen Überlegungen, auf dem Grünhofareal, Eschersheimer Landstraße, Räumlichkeiten anzumieten. Eine entsprechende Vorlage ist in Vorbereitung. Der Beginn der Baumaßnahme auf dem Grünhofareal verzögert sich kurzzeitig, da noch Teilflächen freizumachen sind.

Zu Frage 3:

Mit potentiellen Nutzern der Gebäude vom Stadtgesundheitsamt und Jugend- und Sozialamt wird derzeit verhandelt.

Zu Frage 4:

Das ehemalige Hauptzollamt wird nach Abschluss der Umbauarbeiten von Teilen der Katholischen Akademie und vom Museum für Moderne Kunst als Veranstaltungs- und Ausstellungsort genutzt. Darüber hinaus werden Maßnahmen, wie Änderung der Verkehrsführung, der Beleuchtungssituation, Schaffung von Wohnraum sowie Geschäften und Cafés bewirken, dass sich zukünftig sowohl am Tag als auch am Abend mehr Menschen in dem Bereich der Braubachstraße aufhalten. Hierdurch werden eine Anzahl von räumlich interessanten Bereichen und historischen Zeugnissen einer breiten Öffentlichkeit und den Besuchern Frankfurts wieder zugänglich gemacht.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2000AA 760Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile BraubachstraßeSTVV-Anfrage · SPD
  2. 8. Dezember 2000BB 968Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsbericht
  3. 25. Juni 2001BB 507Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsbericht
  4. 15. November 2002Sie sind hier
    BB 1251Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile Braubachstraße
    Magistratsbericht
  5. 27. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 144 WochenBB 512Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 1
Sitzung 16 · 03.12.2002
TO II, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDCDUREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, CDU und REP gegen GRÜNE (= Zurückweisung)

OBR 2
Sitzung 17 · 13.01.2003
TO I, TOP 15
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1251 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDPPDS
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, FDP und PDS gegen GRÜNE (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 18 · 11.02.2003
TO I, TOP 9
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1251 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da bisher kein überzeugendes Nutzungskonzept für die freiwerdenden Flächen vorgelegt wurde. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 18 · 17.02.2003
TO I, TOP 32
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1251 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAG
Sonstige:
FDP (Kenntnis)REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 25.02.2003
TO I, TOP 41
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1251 dient als Zwischenbericht zur Kenntnis, da bisher kein überzeugendes Nutzungskonzept für die freiwerdenden Flächen vorgelegt wurde. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAG
Ablehnung:
CDUFDP
Sonstige:
REP (Kenntnis)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)PDS (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und FAG gegen CDU und FDP (= Kenntnis) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, BFF und E.L. (= Kenntnis) PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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