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Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile Braubachstraße

Vorlagentyp: B
144 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren4 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 27.06.2003, B 512

Betreff:

Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile Braubachstraße

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2003, § 4842 - A 760 SPD, l. B 1251/02 -

Zu Frage 1 bis 3

Sofern der Börsenverein des Deutschen Buchhandels an den ihm angebotenen Räumlichkeiten des Stadtgesundheitsamtes interessiert ist, wird sich der Magistrat kurzfristig um eine Umsetzung des Stadtgesundheitsamtes bemühen. Ansonsten haben weiterhin die Ausführungen in dem Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1251, Gültigkeit (Voraussetzung für einen Umzug des Gesundheitsamtes ist ein überzeugendes Nutzungskonzept für die frei werdenden Flächen in der Braubachstraße).

Mit Beschluss vom 27.03.2003, § 5139, hat die Stadtverordnetenversammlung die Anmietung von Räumlichkeiten für das Sozialdezernat auf dem Grünhofareal beschlossen. Bezugstermin ist voraussichtlich das I. Quartal 2005. Die dadurch freiwerdenden Räumlichkeiten in der Braubachstraße werden bestmöglichst unter der Zwecksetzung Kulturmeile vermietet beziehungsweise alternativ mit städtischen Ämtern belegt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. September 2000AA 760Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile BraubachstraßeSTVV-Anfrage · SPD
  2. 8. Dezember 2000BB 968Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsbericht
  3. 25. Juni 2001BB 507Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsbericht
  4. 15. November 2002BB 1251Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsbericht
  5. 27. Juni 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 144 Wochen
    BB 512Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile Braubachstraße
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf4 Beratungen
OBR 1
Sitzung 23 · 02.09.2003
TO I, TOP 40
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 512 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 24 · 04.09.2003
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 512 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)BFF (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS und BFF (= Kenntnis)

Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 24 · 08.09.2003
TO I, TOP 5
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 512 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPREP
Ablehnung:
SPDFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht)

OBR 2
Sitzung 23 · 08.09.2003
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 512 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Zurückweisung)

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