Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile Braubachstraße
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Bericht des Magistrats vom 27.06.2003, B 512
Betreff:
Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile Braubachstraße
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 27.02.2003, § 4842 - A 760 SPD, l. B 1251/02 -
Zu Frage 1 bis 3
Sofern der Börsenverein des Deutschen Buchhandels an den ihm angebotenen Räumlichkeiten des Stadtgesundheitsamtes interessiert ist, wird sich der Magistrat kurzfristig um eine Umsetzung des Stadtgesundheitsamtes bemühen. Ansonsten haben weiterhin die Ausführungen in dem Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1251, Gültigkeit (Voraussetzung für einen Umzug des Gesundheitsamtes ist ein überzeugendes Nutzungskonzept für die frei werdenden Flächen in der Braubachstraße).
Mit Beschluss vom 27.03.2003, § 5139, hat die Stadtverordnetenversammlung die Anmietung von Räumlichkeiten für das Sozialdezernat auf dem Grünhofareal beschlossen. Bezugstermin ist voraussichtlich das I. Quartal 2005. Die dadurch freiwerdenden Räumlichkeiten in der Braubachstraße werden bestmöglichst unter der Zwecksetzung Kulturmeile vermietet beziehungsweise alternativ mit städtischen Ämtern belegt.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. September 2000AA 760Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile BraubachstraßeSTVV-Anfrage · SPD
- 8. Dezember 2000BB 968Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsbericht
- 25. Juni 2001BB 507Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsbericht
- 15. November 2002BB 1251Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsbericht
- 27. Juni 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 144 WochenBB 512Umwidmung von städtisch genutzten Gebäuden entlang der Kulturmeile BraubachstraßeMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf4 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP, PDS und BFF (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP und REP gegen SPD und FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Zurückweisung)