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Erhaltung des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398

Vorlagentyp: B
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1248

Betreff:

Erhaltung des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2755 - NR 599 GRÜNE, B 192/02 -

Zu 1 - 3:

Der Magistrat sieht sich nicht in der Lage, dem gestellten Antrag zu entsprechen. Die Aufnahme in die Denkmalschutzliste würde das Gemeindezentrum nicht retten. Es fehlt an einem finanziell tragfähigen Konzept für den Weiterbetrieb. Gegen die Übernahme des Erbbaurechtes durch die Stadt Frankfurt am Main bestehen erhebliche wirtschaftliche Bedenken, wie sie im einzelnen im Rahmen der Beantwortung der OA 538 dargelegt wurden - nicht zuletzt auch wegen erheblicher Schadenersatzansprüche des Investors. Dies gilt umso mehr als die Baugenehmigung am 06.07.2002 erteilt wurde.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Februar 2002BB 192Erhaltung des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398Magistratsbericht
  2. 18. April 2002NRNR 599Eine zweite Chance für die Nordweststadt und das GemeindehausSTVV-Antrag · GRÜNE
  3. 15. November 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 Wochen
    BB 1248Erhaltung des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 8
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 30
Beraten
Die Vorlage B 1248 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Kenntnis)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 19 · 25.02.2003
TO I, TOP 17
Beraten
Die Vorlage B 1248 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Sonstige:
SPD (Zurückweisung)Grüne (Zurückweisung)CDU (Kenntnis)FDP (Kenntnis)FAG (Kenntnis als Zwischenbericht)REP (Kenntnis)PDS (Zurückweisung)BFF (Zurückweisung)ÖkoLinX-ARL (Zurückweisung)E.l (Zurückweisung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) CDU und FDP (= Kenntnis) FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage B 1248 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit an den Magistrat zurückgewiesen ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 20 · 27.02.2003
TO II, TOP 89
Beraten
Die Vorlage B 1248 wird an den Magistrat zurückverwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüneFAGPDSBFFÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
CDUFDPREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis)

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