Erhaltung des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398
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Neues zu Gerhart-Hauptmann-Ring per E-MailInhalt
Bericht des Magistrats vom 15.11.2002, B 1248
Betreff:
Erhaltung des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398
Vorgang:
Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2755 - NR 599 GRÜNE, B 192/02 -
Zu 1 - 3:
Der Magistrat sieht sich nicht in der Lage, dem gestellten Antrag zu entsprechen. Die Aufnahme in die Denkmalschutzliste würde das Gemeindezentrum nicht retten. Es fehlt an einem finanziell tragfähigen Konzept für den Weiterbetrieb. Gegen die Übernahme des Erbbaurechtes durch die Stadt Frankfurt am Main bestehen erhebliche wirtschaftliche Bedenken, wie sie im einzelnen im Rahmen der Beantwortung der OA 538 dargelegt wurden - nicht zuletzt auch wegen erheblicher Schadenersatzansprüche des Investors. Dies gilt umso mehr als die Baugenehmigung am 06.07.2002 erteilt wurde.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Februar 2002BB 192Erhaltung des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398Magistratsbericht
- 18. April 2002NRNR 599Eine zweite Chance für die Nordweststadt und das GemeindehausSTVV-Antrag · GRÜNE
- 15. November 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 38 WochenBB 1248Erhaltung des Gemeindezentrums Gerhart-Hauptmann-Ring 398Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen BFF (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: SPD und GRÜNE (= Zurückweisung) CDU und FDP (= Kenntnis) FAG (= Kenntnis als Zwischenbericht) Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Vorlage B 1248 nicht die erforderliche Mehrheit erhalten hat und somit an den Magistrat zurückgewiesen ist. Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis) PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD, GRÜNE, FAG, PDS, BFF, ÖkoLinX-ARL und E.L. gegen CDU, FDP und REP (= Kenntnis)