Politische Partizipation verbessern
Zusammenfassung
Der Magistrat plant, im nächsten Ei-Gude-Buch einen QR-Code zu integrieren, der auf die Webseite des Bürgeramtes verweist. Zudem soll der Internetauftritt des Bürgeramtes in englischer Sprache angeboten werden, um die politische Partizipation zu verbessern. Die Umsetzung ist für die Neuauflage im Jahr 2024 und vor der Landtagswahl im Herbst 2023 vorgesehen.
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E-Mail-Abo einrichtenBericht
Die Position des Magistrates ergibt sich aus dem Vortrag M 111 vom 18.07.2022 in Verbindung mit dem korrespondierenden Beschluss der Stadtverordnetenversammlung § 2228 vom 22.09.2022.
Demnach beabsichtigt der Magistrat im nächsten Ei-Gude-Buch einen QR-Code aufzunehmen, der auf das Internetangebot des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen verlinkt. Da die Neuauflage des Buches bereits erstellt wurde, ist eine zeitnahe Umsetzung nicht zu realisieren. Vielmehr ist dies erst zur nächsten Neuauflage, die für das Jahr 2024 geplant ist, möglich.
Ungeachtet dessen, beabsichtigt der Magistrat den Internetauftritt des Bürgeramtes, Statistik und Wahlen, zumindest im Bereich der allgemeinen Wahlinformationen, auch in englischer Sprache anzubieten. Vor dem Hintergrund des aktuellen Wahlgeschehens und der damit verbundenen hohen Belastungssituation des Amtes, ist die Umsetzung im Vorfeld der nächsten Landtagswahl, die im Herbst 2023 stattfinden wird, vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 2021KK 56Politische Partizipationsmöglichkeiten durch Informationen über das aktive und passive Wahlrecht fördernKAV-Anregung
- 18. Juli 2022MM 111Politische Partizipationsmöglichkeiten durch Informationen über das aktive und passive Wahlrecht fördernMagistratsvortrag
- 11. Oktober 2022AA 150Politische Partizipation verbessernSTVV-Anfrage · ÖkoLinX-ELF
- 13. Januar 2023Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 60 WochenBB 11Politische Partizipation verbessernMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, Volt, BFF-BIG und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD und ÖkoLinX-ELF (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, FDP, AfD, Volt und ÖkoLinX-ELF gegen LINKE. (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und FRAKTION (= Kenntnis)