Immobilienanmietungen durch die Dezernate
Zusammenfassung
Der Bericht beschreibt die Zuständigkeiten und Abläufe hinsichtlich der Immobilienanmietungen durch die Dezernate. Ziel ist es, die Anmietungen zentral über das Amt für Bau und Immobilien zu regeln, um Effizienz und Transparenz zu gewährleisten.
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Thema Stadtplanung verfolgenBericht
Zu 1 und 2)
Durch die Dezernate werden keine Anmietungen eigenständig vorgenommen. Die Anmietungen erfolgen durch das Amt für Bau und Immobilien (ABI). Die Bedarfe der Dezernatsbüros werden durch die größten flächenverwaltenden Ämter im Zuständigkeitsbereich der jeweiligen Dezernate durch eigene oder angemietete Flächen gedeckt
Zu 3 , 4 und 5)
Die übrigen Ausgaben können der als Anlage beigefügten Tabelle entnommen werden.
Die Verträge werden nach den geltenden Zeichnungsvorschriften unterschrieben. Nicht immer war die Unterschrift einer Stadträtin/eines Stadtrats erforderlich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. Juni 2024AA 297Immobilienanmietungen durch die DezernateSTVV-Anfrage · Linke
- 27. März 2026Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 94 WochenBB 119Immobilienanmietungen durch die DezernateMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, Linke, AfD, Volt, FDP und ÖkoLinX-ELF-PARTEI Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Kenntnis)