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Parken in der City West

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.10.2002, B 1168

Betreff:

Parken in der City West

Vorgang:

A 288 SPD

Zu 1. und 2.:

Die neu errichteten Wohnungen in der City West sind gem. Stellplatzsatzung mit 1 Stellplatz pro Wohnung ausreichend mit privaten Stellplätzen ausgestattet.

Für den Altbestand an Wohnungen im Bereich Solmsstraße/Ohmstraße/Voltastraße/ Kreuznacher Straße/Kuhwaldstraße/Pfingstbrunnenstraße Franklinstraße/ Galvanistraße (ehem. Philipp-Reis-Straße) in der City West ist keine ausreichende Anzahl privater Stellplätze vorhanden und die Nähe zur Messe verschärft die Situation weiter.

Diese Situation ist dem Magistrat bekannt; daher wurde dieser Teilbereich der City West in das Realisierungsprogramm für Bewohnerparken aufgenommen. Mit der Umsetzung ist mittelfristig zu rechnen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. August 2002AA 288Parken in der City WestSTVV-Anfrage · SPD
  2. 28. Oktober 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 10 Wochen
    BB 1168Parken in der City West
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 2
Sitzung 16 · 25.11.2002
TO I, TOP 35
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1168 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDPDSFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und PDS (= Kenntnis als Zwischenbericht) sowie FDP (= Zurückweisung)

Ausschusses für Wohnungsbau und Wohnen
Sitzung 17 · 16.01.2003
TO I, TOP 17
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1168 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
REP (Kenntnis)PDS (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD und FDP (= Kenntnis als Zwischenbericht) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Kenntnis)

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 39
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1168 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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