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Radfahren auf der Heerstraße - durch einen Ausbau bald kein Harakiri mehr?

Vorlagentyp: B
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 28.10.2002, B 1163

Betreff:

Radfahren auf der Heerstraße - durch einen Ausbau bald kein Harakiri mehr?

Vorgang:

- A 114 SPD, l. B 552/02 -

In seinen Zwischenberichten B 7 vom 02.01.2002 und B 552 vom 27.05.2002 teilte der Magistrat zu 1. und 2. mit, dass der Stadtverordnetenversammlung mit dem Bericht B 94 vom 25.01.2002 eine abgestimmte Vorplanung zum Ausbau der Heerstraße (L 3440) zwischen Ludwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger zur Kenntnis gegeben wurde.

Zu 3. wurde berichtet, dass der Ausbau frühestens im Frühjahr 2004, vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtverordneten zu Haushalt 2003, beginnen kann. Über die Dauer der Baumaßnahme kann erst nach Vorliegen der baureifen Planung berichtet werden.

Zu Punkt 4. wurde mitgeteilt, dass mit ca. 60 % der zuwendungsfähigen Kosten als Bundes- und Landesanteil gerechnet werden kann.

Zu 1. und 2.:

Die Stadtverordnetenversammlung hat am 25.04.2002 mit § 2508 der im B 94 vom 25.01.2002 vorgelegten Vorplanung zum Ausbau der Heerstraße zwischen Luwig-Landmann-Straße und Damaschkeanger zugestimmt.

Zu 3.:

Vorbehaltlich der Zustimmung der Stadtverordneten zum Haushalt 2003 kann im Frühjahr 2004 mit dem Ausbau begonnen werden. Über die Dauer der Baumaßnahme kann erst nach Vorliegen der Ausführungsplanung, für die der Beschluss zur Vorplanung notwendig war, begonnen werden.

Zu 4.:

Die Maßnahme ist grundsätzlich förderfähig. Es kann mit 60 % der zuwendungsfähigen Kosten als Bundes- und Landesanteil gerechnet werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Oktober 2001AA 114Radfahren auf der Heerstraße - durch einen Ausbau bald kein Harakiri mehr?STVV-Anfrage · SPD
  2. 2. Januar 2002BB 7Radfahren auf der Heerstraße - durch einen Ausbau bald kein Harakiri mehr?Magistratsbericht
  3. 27. Mai 2002BB 552Radfahren auf der Heerstraße - durch einen Ausbau bald kein Harakiri mehr?Magistratsbericht
  4. 28. Oktober 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 54 Wochen
    BB 1163Radfahren auf der Heerstraße - durch einen Ausbau bald kein Harakiri mehr?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 7
Sitzung 16 · 26.11.2002
TO I, TOP 28
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1163 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 36
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1163 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

Mitdiskutieren

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