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„Flüchtlinge“ als Lokführer?

Vorlagentyp: B
Schulen und BildungGesundheit und Soziales
12 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 08.04.2019, B 112

Betreff: "Flüchtlinge" als Lokführer? Vorgang: A 432/19 AfD Zu 1.) Nein. Der Magistrat initiiert oder fördert keine Ausbildungsgänge, bei denen Geflüchtete durch eine kürzere Ausbildungszeit und/oder ein höheres Gehalt gegenüber anderen Auszubildenden bevorzugt werden. Die entsprechende Abfrage der Unternehmen mit städtischer Beteiligung, die eine Berufsausbildung nach dem Berufsbildungsgesetz (BBiG) anbieten, ergab Folgendes: Gesellschaft Antwort ABG Frankfurt Holding Wohnungsbau- und Beteiligungsgesellschaft mbH Fehlanzeige. BäderBetriebe Frankfurt GmbH Fehlanzeige. Frankfurter Entsorgungs- und Service GmbH Fehlanzeige. Fraport AG Die Fraport AG beschäftigt derzeit mehrere Flüchtlinge im Ausbildungsverhältnis zu normalen Beschäftigungs- und Entlohnungskonditionen. HFM Managementgesellschaft mbH Fehlanzeige. In-der-City-Bus GmbH Fehlanzeige. Klinikum Frankfurt Höchst GmbH Fehlanzeige. Künstlerhaus Mousonturm Frankfurt am Main GmbH Fehlanzeige. Mainova AG Fehlanzeige. Messe Frankfurt GmbH Fehlanzeige. Praunheimer Werkstätten gGmbH Fehlanzeige. Rhein-Main-Verkehrsbund GmbH Fehlanzeige. Städtische Bühnen Frankfurt am Main GmbH Fehlanzeige. Stadtwerke Frankfurt am Main Holding Fehlanzeige. Stadtwerke Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH Im Falle einer Einstellung würde sich das Einkommen nach den tariflichen Bestimmungen des TV-N Hessen, des TVAöD-BBiG bzw. betrieblicher Regelungen richten.

Zu 2.) Siehe Antwort zu 1.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Januar 2019AA 432„Flüchtlinge“ als Lokführer?STVV-Anfrage · AfD
  2. 8. April 2019Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 12 Wochen
    BB 112„Flüchtlinge“ als Lokführer?
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 30 · 16.05.2019
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 112 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneAfDLinkeFDPBFFFRAKTION
Sonstige:
Frankfurter (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, AfD, LINKE., FDP, BFF und FRAKTION Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRANKFURTER (= Annahme)

PARLIS

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Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

B_112_2019„Flüchtlinge“ als Lokführer?

Diese Vorlage verweist auf