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Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Staufenmauer: Gedenktafel für einstige jüdische Bibliothek

Vorlagentyp: B
108 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren3 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 12.02.2010, B 108

Betreff: Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Staufenmauer: Gedenktafel für einstige jüdische Bibliothek Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 28.02.2008, § 3526 - E 177 FAG, B 729/09 - Die im Zwischenbericht B 729 angesprochene Auswertung der Ergebnisse der bodendenkmalpflegerischen Untersuchungen im Hinblick auf die Konzeption des Gesamtbereichs, ist noch nicht abgeschlossen. Der Magistrat wird hierzu im Zuge der Berichterstattung zum Fortgang des Projekts Platz an der Staufenmauer weiter berichten. Die Bereitstellung von Planungs- und Investitionsmitteln für die Umgestaltung des Bereichs an der Staufenmauer - einschließlich geeigneter Maßnahmen zum Hinweis auf die Geschichte des Ortes - kann vorbehaltlich entsprechender Haushaltsentscheidungen der Stadtverordnetenversammlung aus dem Investitionsprogramm "Schöneres Frankfurt" erfolgen. Die Maßnahme ist zum Haushalt 2010/2011, Investitionsprogramm 2010-2013, als Einzelmaßnahme (Projektdefinition 5.005200) angemeldet.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. Januar 2008EE 177Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Staufenmauer: Gedenktafel für einstige jüdische BibliothekEtatantrag · FAG
  2. 23. Mai 2008BB 304Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Staufenmauer: Gedenktafel für einstige jüdische BibliothekMagistratsbericht
  3. 10. November 2008BB 702Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Staufenmauer: Gedenktafel für einstige jüdische BibliothekMagistratsbericht
  4. 28. August 2009BB 729Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Staufenmauer: Gedenktafel für einstige jüdische BibliothekMagistratsbericht
  5. 12. Februar 2010Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 108 Wochen
    BB 108Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte Staufenmauer: Gedenktafel für einstige jüdische Bibliothek
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte

Ausgaben 2025: 91 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
OBR 1
Sitzung 42 · 09.03.2010
TO I, TOP 23
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Kultur- und Freizeitausschusses
Sitzung 40 · 15.04.2010
TO I, TOP 20
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAG
Sonstige:
Freie Wähler (Kenntnis)NPD (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER, NPD und Stv. Schenk (= Kenntnis)

Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 40 · 19.04.2010
TO I, TOP 48
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 108 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Kenntnis)Stv. Schenk (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und Stv. Schenk (= Kenntnis)

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