Errichtung eines Bolzplatzes in Kalbach
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Bericht des Magistrats vom 04.12.2009, B 1000
Betreff: Errichtung eines Bolzplatzes in Kalbach Vorgang: Beschl. d. Stv.-V. vom 10.09.2009, § 6725 - OA 938 OBR 12 - Aufgrund einer erfahrungsgemäß zu erwartenden Lärmerhöhung oder gar Lärmbelästigung durch eine Bolzplatznutzung erachtet der Magistrat die Errichtung eines Bolzplatzes innerhalb oder in unmittelbarer Nähe des Freizeitparks Kalbach für nicht sinnvoll. Ein Bolzplatz in direkter Nähe eines als reines Wohngebiet einzustufenden Quartiers wird als problematisch betrachtet. In diesem Zusammenhang verweist der Magistrat auch auf ein Urteil des VGH München vom 18.01.1993, mit dem der Klage einer Anwohnerin wegen der von dem Bolzplatz ausgehenden Lärmbelästigungen über der Zumutbarkeitsschwelle stattgegeben wurde. Die unter Punkt 2 genannte Fläche an der Ecke "Am Hasensprung/Kalbacher Stadtpfad" wird derzeit bebaut. Das Bauvorhaben umfasst die Errichtung zweier Schulcontainer für die Grundschule Kalbach inklusive Freianlage. Voraussichtlicher Einzugstermin für die Grundschule ist Ende dieses Jahres. Die Nutzungsdauer ist für mindestens 2 Jahre vorgesehen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 26. Juni 2009OFOF 302/12Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE, SPD, FDP
- 26. Juni 2009OAOA 938Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachAnregung
- 4. Dezember 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 23 WochenBB 1000Errichtung eines Bolzplatzes in KalbachMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf3 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, 1 SPD und FDP gegen 1 SPD (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: Freie Wähler und NPD (= Kenntnis)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und NPD (= Kenntnis)