Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln
Zusammenfassung
Die Anfrage zielt darauf ab, Informationen über die Kontrollen zur Einhaltung der Corona-Regeln in Frankfurt am Main zu erhalten. Es wird erhofft, dass durch die Kontrollen die Bevölkerung besser geschützt und die Einhaltung der Regeln sichergestellt wird.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenFragen an den Magistrat
Um die Einhaltung der Corona-Maßnahmen zu gewährleisten, finden regelmäßig Kontrollen der Stadtpolizei und des Ordnungsamts statt. Ziel der Kontrollen ist es, Verstöße gegen die Corona-Regeln zu ahnden und gleichzeitig ein sichtbares Zeichen zu setzen, dass die Corona-Lage sehr ernst ist. Diese Kontrollen dienen dem Schutz der Bevölkerung und zielen darauf ab, die Bürgerinnen und Bürger vor einer Infektion mit dem hochansteckenden Coronavirus und das Gesundheitssystem vor der Überlastung zu schützen.
Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
- Wie viele Kontrollen wurden in diesem Zusammenhang bisher in Frankfurt durchgeführt?
- Wie viele dieser Kontrollen wurde aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung durchgeführt?
- Wie viele Verstöße wurden dabei insgesamt festgestellt?
- Gibt es Örtlichkeiten oder Branchen, bei denen vermehrt Verstöße festgestellt wurden?
- Wie viele Kontrollen wurden im Zusammenhang mit der sogenannten Partyszene (Clubs und Szenebars) insbesondere in den Abend- und Nachtstunden am Wochenende durchgeführt und wie viele Verstöße wurden dabei festgestellt? Welche Folgemaßnahmen wurden bei Verstößen getroffen?
- Gab es zu besonderen Anlässen wie beispielsweise Silvester gezielte Kontrollmaßnahmen?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Februar 2022Sie sind hierAA 97Kontrollen zur Einhaltung der Corona-RegelnSTVV-Anfrage · CDU
- 25. April 2022Antwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 169Kontrollen zur Einhaltung der CoronaregelnMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate