Kontrollen zur Einhaltung der Coronaregeln
Zusammenfassung
Der Bericht informiert über die durchgeführten Kontrollen zur Einhaltung der Coronaregeln in Frankfurt am Main. Zwischen dem 18.03.2020 und dem 15.03.2022 wurden zahlreiche Kontrollen durchgeführt, bei denen auch Verstöße festgestellt wurden. Ziel ist es, die Einhaltung der Schutzmaßnahmen zu gewährleisten und die Bevölkerung zu schützen.
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Thema Gesundheit und Soziales verfolgenBericht
In Frankfurt am Main wurden zwischen dem 18.03.2020 und dem 15.03.2022 insgesamt 669.894 Corona-Kontrollen durchgeführt. Davon 528.979 als Maskensichtkontrollen, das heißt Kontrolle des Maskentragens im öffentlichen Raum an einer bestimmten Örtlichkeit, wobei die den Kontrollpunkt passierenden Personen gezählt werden und visuell überprüft wird, ob sie die Schutzmasken korrekt, über Mund und Nase, tragen. Im Zeitraum vom 01.03.2020 bis zum 15.03.2022 sind beim Sicherheitstelefon der Stadtpolizei 1.750 Anrufe zu mutmaßlichen Verstößen gegen die Corona-Regeln aus der Bevölkerung eingegangen. Die Stadtpolizei ist sämtlichen Hinweisen nachgegangen. Im Rahmen der Corona-Kontrollen wurden zwischen dem 18.03.2020 und dem 15.03.2022 insgesamt 12.776 Verstöße festgestellt. Dem Magistrat liegen keine statistischen Auflistungen einzelner Geschäftsbereiche vor. Es wird lediglich nach Gaststätten, Gewerbebetrieben und Öffentlichen Personennahverkehr unterschieden. Im Rahmen der Corona-Kontrollen - sowie aufgrund von Hinweisen - wurden auch die Clubs und Szenebars überprüft. Da diese jedoch nicht gesondert erfasst werden, können hierzu keine Aussagen getroffen werden. Für die Silvesternacht 2021/2022 wurden mehrere Feuerwerksverbotszonen festgelegt, in denen grundsätzlich weder Raketen noch Böller gezündet werden durften. Rechtsgrundlage waren die zu diesem Zeitpunkt gültigen Verordnungen zur Bekämpfung der Covid-19 Pandemie des Landes Hessen sowie die Allgemeinverfügung der Stadt Frankfurt am Main zur Bekämpfung der weiteren Ausbreitung des neuartigen Corona-Virus (SARS-CoV-2) im Stadtgebiet während des Jahreswechsels. Diese sowie weitere zu jenem Zeitpunkt gültige Vorschriften nach der Coronavirus-Schutzverordnung wurden von der Stadtpolizei in einem Sonderdienst in der Zeit von 19:00 Uhr bis 04:00 Uhr überwacht.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Februar 2022AA 97Kontrollen zur Einhaltung der Corona-RegelnSTVV-Anfrage · CDU
- 25. April 2022Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 11 WochenBB 169Kontrollen zur Einhaltung der CoronaregelnMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, CDU, SPD, LINKE., FDP, AfD, Volt, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Kenntnis)