Störfall bei Weylchem im Industriepark Griesheim

Anfrage vom 14.01.2016, A 974

Betreff: Störfall bei Weylchem im Industriepark Griesheim Die in Frankfurt ansässigen Industrieunternehmen und insbesondere auch die Chemische Industrie schaffen mit ihren Arbeitsplätzen eine gutes Auskommen für die Menschen und tragen mit ihrem Gewerbesteueraufkommen erheblich zu Finanzierung der städtischen Infrastruktur bei. Sie sind ein großes Plus für die Stadt. Zu der von den Unternehmen aktiv gepflegten Nachbarschaft mit der Wohnbevölkerung gehört im Fall eines Unfalls auch ein funktionierendes und transparentes Störfallmanagement. So kann die Bevölkerung vertrauensbildend über Ursachen und gemeinsam mit anderen Kräften (z. B. Feuerwehr, Polizei, Medien) getroffenen Maßnahmen zur Schadensabwehr sowie über Erkenntnisse und Vorgehensweisen für eine künftig verbesserte Unfallvermeidung informiert werden. Darüber hinaus ist es sinnvoll, wenn ein zusammenfassender Bericht über die Erkenntnisse aller Beteiligten vorgelegt wird. Am 18. Dezember 2015 kam es früh morgens gegen 4:00 Uhr im Industriepark Griesheim zu einem Austritt von Chlorwasserstoff. In der feuchten Luft bildeten sich daraus Salzsäu-renebel. Die Bevölkerung rund um den Industriepark wurde durch Sirenen gewarnt und von der Polizei durch Lautsprecherdurchsagen aufgefordert, die Fenster und Türen geschlossen zu halten und das Haus bzw. die Wohnung nicht zu verlassen. Gegen 7:00 Uhr gab es Entwarnung, so dass Schulen und Kindertagesstätten nicht mehr betroffen waren. Die Beunruhigung in der Bevölkerung war jedoch erheblich. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Was ist am Morgen des
2. Dezember genau geschehen? Wie waren die genauen zeitlichen Abläufe?
3. Welche chemischen Reaktionen sind in den beiden Behältern abgelaufen? Welche Unterschiede zum normalen Verfahren traten dabei auf?
4. Welche Schadstoffe sind in welchen Mengen ausgetreten und wie wirken sich diese auf Umwelt und Gesundheit aus?
5. Aufgrund welcher Erkenntnisse konnte bereits um 7 Uhr Entwarnung gegeben werden? Wie konnte zu diesem Zeitpunkt ausgeschlossen werden, dass bei der ungeplanten Reaktion in den Behältern von insgesamt 2000 Litern Fassungsvermögen nicht noch andere Substanzen freigesetzt wurden?
6. Wie verlief die Zusammenarbeit in der akuten Situation zwischen Industriepark, Feuerwehr und Polizei?
7. Wie, wann genau und durch wen sind die Bevölkerung und öffentliche Einrichtungen über den Störfall informiert worden? Welche Medien sind dazu genutzt worden?
8. Sind Personen (Mitarbeiter*innen, Einsatzkräfte, Bevölkerung) durch den Störfall verletzt worden?
9. Welche Auflagen hat Weylchem vom Regierungspräsidium für den inzwischen wieder aufgenommenen Weiterbetrieb der Anlage erhalten?
10. Wie kann in Zukunft verhindert werden, dass sich ein solcher Unfall in dieser Form noch einmal ereignet?