.Atlas der Wut. auch in Frankfurt?

Anfrage vom 30.06.2009, A 973

Betreff: "Atlas der Wut" auch in Frankfurt? Der Journalist und anerkannte Geheimdienst-Experte Udo Ulfkotte sorgte bei der Veröffentlichung seines neuesten Buches "Vorsicht Bürgerkrieg - Was lange gärt, wird endlich Wut" für einige Furore, indem er ein in Europa bevorstehendes Bürgerkriegsszenario an die Wand malte. Konkret behauptet Ulfkotte in seinem Buch, daß Europas Regierungen und Sicherheitsbehörden sich dezidiert auf schwere soziale und ethnische Konflikte vorbereiten. Im Bundeskanzleramt soll nach Ulfkotte ein "Atlas der Wut" kursieren, in dem potentielle deutsche Unruheherde verzeichnet seien. Einer "Handvoll besonders vertrauenswürdiger Personen" sei diese Liste zugänglich. Ulfkotte will es gelungen sein, diese Liste einzusehen. In alphabetischer Reihenfolge präsentiert er über 160 gefährdete Stadtteile deutschlandweit, aus denen "man lieber heute als morgen ausziehen sollte". Die Bundesregierung hielte diesen "Atlas der Wut" bewußt geheim, da sie das Versagen staatlicher Stellen nicht eingestehen möchte. Schwerpunkte sozialer Unruhen sollen laut Ulfkotte das Ruhrgebiet, sowie mehrere problembelastete Stadtteile in Hamburg, Bremen, Berlin, München, Hannover und Frankfurt am Main sein. Ulfkotte: "Linke gegen Rechte, Arme gegen Reiche, Ausländer gegen Inländer, mittendrin religiöse Fanatiker - das explosive Potential ist gewaltig. ... Fakt ist: Es gärt im Volk, die Wut wächst und die Spannungen nehmen zu. Es ist nur noch eine Frage der Zeit, wann sich aufgestauter Ärger und Haß entladen werden." Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

1. Existiert in Frankfurt eine mit dem "Atlas der Wut" vergleichbare Liste, die potentielle Unruheherde in der Stadt auflistet?
2. Welche Frankfurter Stadtteile könnten nach Einschätzung des Magistrats von dem oben beschriebenen Szenario betroffen sein?
3. Steht der beschlossene Rückbau der Siedlung "Im Mainfeld", sowie die Aussagen des Ordnungsdezernenten Volker Stein zur Siedlung "Ben-Gurion-Ring" (vgl. Vorlage F 1035/09) vom April des Jahres im Zusammenhang mit einem innerhalb des Magistrats möglicherweise bereits durchdachten Szenario sozialer Unruhen auch in unserer Stadt?
4. Hat der Magistrat bereits Überlegungen angestrengt, welche Maßnahmen für den Fall des Aufkommens sozialer bzw. ethnischer Unruhen für die Stadt Frankfurt am Main zu ergreifen wären?