"Atlas der Wut" auch in Frankfurt?
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Bericht des Magistrats vom 17.08.2009, B 675
Betreff: "Atlas der Wut" auch in Frankfurt? Vorgang: A 973 NPD zu Frage 1: Weder der Stadtpolizei noch der Landespolizei liegen Listen von potentiellen Unruheherden in der Stadt vor. Auch der Präventionsrat hat hierzu keine Erkenntnisse. Zu den Fragen 2 - 4 wird dementsprechend Fehlanzeige gemeldet.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 30. Juni 2009AA 973.Atlas der Wut. auch in Frankfurt?STVV-Anfrage · NPD
- 17. August 2009Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 7 WochenBB 675"Atlas der Wut" auch in Frankfurt?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf5 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen Freie Wähler und fraktionslos (= Zurückweisung)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP und Freie Wähler Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und REP (= Kenntnis) NPD (= Zurückweisung)