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Laternenmasten vor der Alten Oper

Vorlagentyp: AFAG
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Anfrage vom 28.04.2009, A 908

Betreff: Laternenmasten vor der Alten Oper Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 17.08.2009 Mit dem Bericht B 227 vom 14.04.2009 wurde die Anfrage A 795 der FAG Fraktion vom 20.01.2009 beantwortet. Dem Bericht ist zu entnehmen, dass die Leuchten auf den Podesten unmittelbar vor der Alten Oper im Sockelbereich von Rost befallen sind, welcher durch nachträglich fehlerhaft aufgeschweißte Teile verursacht wurde. Weiterhin wird ausgeführt, dass bei den nicht unmittelbar vor der Alten Oper stehenden Leuchten in der Vergangenheit häufiger Schäden durch rangierende Fahrzeuge oder durch Veranstaltungen auf dem Platz verursacht wurden. Selbst bei geringeren Schäden musste jeweils die gesamte Leuchte ausgetauscht werden, da der Hersteller der Leuchten keine Einzelteile für diese mehr liefert. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie konnte es zu der im Bericht aufgeführten fehlerhaften Ergänzung von Teilen an den Leuchten kommen?
  2. Plant der Magistrat Maßnahmen, um Beschädigungen der Leuchten durch rangierende Fahrzeuge zu verhindern (z.B. Schutzgitter o.ä.)?
  3. Haben bei den aufgeführten Beschädigungen an den Leuchten durch rangierende Fahrzeuge die jeweiligen Verursacher die Kosten getragen?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. April 2009BB 227Rostfraß an den Laternenmasten vor der Alten OperMagistratsbericht
  2. 28. April 2009Sie sind hier
    AA 908Laternenmasten vor der Alten Oper
    STVV-Anfrage · FAG
  3. 4. Dezember 2009Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 993Laternenmasten vor der Alten OperMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 33 · 01.09.2009
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 908 spätestens in drei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneLinkeFDPFAGFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, LINKE., FDP, FAG und Freie Wähler

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