Situation von Flüchtlingen

Anfrage vom 13.07.2015, A 885

Betreff: Situation von Flüchtlingen Die FNP berichtete am 10.07.2015 unter der Überschrift "Dramatischer Anstieg der Zahlen - Flüchtlinge müssen in Sporthallen" über die derzeitige Situation von Flüchtlingen in Frankfurt. Die Zeitung nimmt dabei Bezug auf die Ausführungen der zuständigen Sozialdezernentin, die in der Ausschusssitzung berichtete, dass demnächst möglicherweise eine große Zahl von Flüchtlingen in einer Frankfurter Sporthalle untergebracht werden müssen. Seit 2012 habe sich die Zahl der in Frankfurt ankommenden Flüchtlinge jedes Jahr verdoppelt. 2012 waren es 200, ein Jahr später 400, im vergangenen Jahr 800, im ersten Halbjahr 2015 waren es bereits 800, bis Ende 2015 erwartet die Dezernentin rund 2.000 Personen, die durch das Regierungspräsidium in Darmstadt der Stadt Frankfurt zugewiesen werden. Angesichts dieser Entwicklung erwartet die Sozialdezernentin, "dass wir unter Umständen unsere Notfallpläne aus der Schublade ziehen müssen". Hierzu gehört die Nutzung der Sporthalle Süd in Sachsenhausen als Notunterkunft, die mit 50 bis 100 Personen belegt werden könne. Mit der Zahl der Flüchtlinge steigen auch die Kosten für deren Unterbringung. Für das laufende Jahr stehen 5,5 Mio € zur Verfügung, für das kommende Jahr 7,5 Mio €. Dramatisch sei die Situation auch bei der Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge. Im Mai seien 156 und im Juni 158 unbegleitete Flüchtlinge unterzubringen und zu betreuen gewesen. Weiterhin berichtete die Dezernentin, dass im Spätsommer eine Reihe neuer Übergangsunterkünfte fertiggestellt würden, z.B. eine Containeranlage neben dem Park+Ride-Haus in der Borsigallee. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

1. Geht der Magistrat davon aus, dass sich die Entwicklung der Flüchtlingszahlen der Vergangenheit in Zukunft (d.h. in den kommenden 5 Jahren) in gleicher Weise fortsetzt ?
2. Falls 1. zutreffend: wie und wo plant der Magistrat die dann etwa 125.000 Flüchtlinge unterzubringen ?
3. Falls 1. zutreffend: mit welchen Kosten für die Stadt Frankfurt rechnet der Magistrat in diesem Fall ?
4. Falls 1. unzutreffend: welche Entwicklung der Zahlen erwartet der Magistrat dann alternativ ?
5. Falls 1. unzutreffend: auf welchen Fakten beruht die unter 4. angegebene Prognose ?
6. Für welche Dauer werden die Flüchtlinge durchschnittlich in den als Notunterkunft bezeichneten Einrichtungen untergebracht ?