Situation von Flüchtlingen
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Bericht des Magistrats vom 09.10.2015, B 368
Betreff: Situation von Flüchtlingen Vorgang: A 885/15 RÖMER Zu 1: Nein.
Zu 2: Entfällt.
Zu 3: Entfällt.
Zu 4: Wie in den letzten Wochen sichtbar wurde, hängt die Entwicklung der Flüchtlingszahlen von vielen, teilweise nicht vorhersehbaren Faktoren ab. In der derzeitigen Situation ist es deshalb sehr schwierig, verlässliche Zahlen vorauszusagen. Zumal gesetzgeberische Maßnahmen, die angestrebt werden, auch einen Einfluss auf die Zahl der Flüchtlinge ausüben können. Darüber hinaus hat der Magistrat von den zuständigen Stellen des Landes noch keine neuen Zahlen über aufzunehmende Flüchtlinge erhalten. Der Magistrat geht aber davon aus, dass die bisher als Aufnahmesoll genannten Zahlen erheblich übertroffen werden.
Zu 5: s. Antwort zu Frage 4.
Zu 6: Der Magistrat ist bestrebt, die Verweildauer in den ihm unterstehenden Notunterkünften so kurz wie möglich zu halten. So betrug die durchschnittliche Verweildauer eines Flüchtlings in der Sporthalle Süd drei Wochen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. Juli 2015AA 885Situation von FlüchtlingenSTVV-Anfrage · RÖMER
- 9. Oktober 2015Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 368Situation von FlüchtlingenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.
- 1Magistrat legt Bericht vor
- 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und BFF Sonstige Voten/Protokollerklärung: RÖMER (= Kenntnis)