Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen
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Anfrage vom 28.08.2001, A 87
Betreff:
Sendeeinrichtungen für Mobilfunkanlagen
Bei der Anhörung von Sachverständigen im Plenarsaal des Römers sind den Mitgliedern des Gesundheitsausschusses nicht nur mehrere Resolutionen von Bürgergruppen überreicht worden, auch in der Diskussion gab es sehr besorgte Beiträge. Solange gesundheitliche Schädigungen nach der Errichtung von Mobilfunkanlagen noch nicht eindeutig nachweisbar sind, aber bei vielen Bürgern durchaus Beeinträchtigungen auftreten, sollten wenigstens von der Stadt Frankfurt Genehmigungen zukünftig nur nach genauer Prüfung erteilt und im Bereich bestimmter Einrichtungen gänzlich versagt werden.
Wir fragen den Magistrat:
- Beabsichtigt der Magistrat aufgrund eines Urteils des VGH zukünftig die Erstellung von Sendeeinrichtungen im Stadtgebiet von einer baurechtlichen Genehmigung abhängig zu machen?
- Beabsichtigt der Magistrat auf die Betreiber solcher Einrichtungen einzuwirken, dass sie nicht im unmittelbaren Bereich von Schulen, Kindergärten, Alteneinrichtungen und Krankenhäusern errichtet werden?
Antragstellende Fraktion: SPD Antragsteller/innen: Stadtv. Hans Busch Stadtv. Dr. Renate Wolter-Brandecker Stadtv. Marion Klug Stadtv. Walter Ofer
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 28. August 2001Sie sind hierAA 87Sendeeinrichtungen für MobilfunkanlagenSTVV-Anfrage · SPD
- 2. November 2001BB 863Sendeeinrichtungen für MobilfunkanlagenMagistratsbericht
- 16. November 2001BB 899Sendeeinrichtung für MobilfunkanlagenMagistratsbericht
- 23. August 2002Antwort des Magistrats · nach 51 WochenBB 909Sendeeinrichtungen für MobilfunkanlagenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate