Standortsuche für die DFB-Akademie I

Anfrage vom 08.06.2015, A 864

Betreff: Standortsuche für die DFB-Akademie I Mit dem Bericht B 482 vom 12.12.2014 erläuterte der Magistrat, wie die Standortsuche für die DFB-Akademie durchgeführt wurde. In dem Bericht wird ausgeführt, dass im Rahmen der Standortsuche insgesamt 23 Standorte einbezogen wurden, unter ihnen auch die Galopprennbahn. Hierzu führt der Bericht aus "Diese Auswahl verkleinerte sich sukzessiv im Laufe des immer feiner werdenden Auswahlprozesses. Die zahlreichen o.g. Standortideen wurden zunächst in einer Grobbetrachtung unter Einbeziehung erster Kriterien des Investors (z.B. Grundstücksgröße, Lärmbelastung, flache Topographie) und der Stadtentwicklung (z.B. Planungsrecht, städtebauliche Integration, ÖPNV-Erschließung) auf ihre Machbarkeit und Sinnhaftigkeit hin bewertet. Standorte, die offensichtlich nicht geeignet waren, wurden danach aus dem Verfahren ausgeschieden ... Nach der o.g. Grobbetrachtung blieben sechs Standorte im Verfahren. Diese wurden einer genaueren Bewertung anhand verfeinerter Kriterien unterzogen und als geeignet bzw. bedingt geeignet eingestuft und dem DFB vorgeschlagen". Im Bericht werden als diese sechs Standorte genannt:

1. Rennbahnareal
2. Commerzbankarena
3. Unterliederbach / Silogebiet
4. Unterliederbach / westl. MTZ
5. Bürostadt Niederrad
6. Östlich Homburger Landstrasse Der Leser muss somit bei verständiger Würdigung des Berichts den Eindruck gewinne, dass der Magistrat bei der Standortsuche zunächst grob 23 potentielle Standortvorschläge unterbreitete. Dann wurden in einem weiteren Prozess mit mehreren Schritten die Auswahlkriterien konkretisiert bzw. eingeengt, sodass in diesen weiteren Schritten jeweils eine oder mehrere der ursprünglich in die Auswahl aufgenommenen Standorte ausschieden. Im Verlauf dieses Auswahlprozesses blieben dann die genannten sechst Standorte. Die im
7. Akteneinsichtsausschuss vom Magistrat vorgelegten Akten zeigen jedoch ein völlig anderes Bild. Zunächst finden sich die im Bericht B 482 genannten 23 Standorte zwar auch in den Akten als Markierungen auf einer Karte, nicht erkennbar wird jedoch, nach welchen Kriterien diese 23 Standorte ausgewählt wurden und aus welchen Gründen sie dann im weiteren Verfahren ausschieden. In jedem Fall findet sich in den Akten ein Schreiben vom 29.10.2013, das 5 Areale nennt, die zu diesem Zeitpunkt noch Gegenstand der Prüfung waren. Es waren dies:
8. Commerzbankarena
9. Unterliederbach / Silo
10. Unterliederbach / MTZ
11. Kalbach
12. Seckbach Es findet sich ein weiteres Schreiben vom 12.11.2013 - also nur 2 Wochen später datiert - das ebenfalls 5 Areale aufzählt:
13. Commerzbankarena
14. Unterliederbach / Silo
15. Unterliederbach / MTZ
16. Bürostadt
17. Homburger Landstrasse Es ist erkennbar, dass die Liste vom 12.11.2013 mit der vom 29.10.2013 hinsichtlich der ersten drei Standorte identisch ist, die beiden letztgenannten jedoch unterschiedlich sind. Es findet sich dann weiterhin ein Schreiben, das ebenfalls mit dem Datum vom 12.11.2013 versehen ist, das ebenfalls 5 Standorte aufzählt:
18. Commerzbankarena
19. Unterliederbach / Silo
20. NW-Stadt
21. Bürostadt
22. Homburger Landstrasse Diese 5 Standorte sind dann auch Gegenstand der mit "Steckbrief" bezeichneten Bewertungen, wobei für jeden Standort eine Bewertung nach verschiedenen Kriterien - vorgegeben vom DFB einerseits und von der Stadt andererseits - erfolgte. Diese Liste vom 12.11.2013 ist mit der des Schreibens vom selben Datum identisch, ausgenommen der Standort
23. In einem Schreiben vom 11.12.2013 finden sich dann vier Areale:
24. Commerzbankarena
25. Unterliederbach / Silo
26. Bürostadt
27. Galopprennbahn Diese Liste stimmt hinsichtlich der ersten drei mit der chronologisch vorhergehenden Liste überein. Aus dieser wurde dann zwischen dem 12.11.2013 und dem 11.12.2013 die Standorte 3 (NW-Stadt) und 5 (Homburger Landstrasse) aussortiert, dafür kam der Standort Galopprennbahn auf Vorschlag des Planungsdezernates hinzu. Ein Schreiben vom 21.01.2014 nennt dann noch zwei Areale (Commerzbankarena und Galopprennbahn), im Schreiben vom 25.02.2014 wird dann festgestellt, dass als Standort nur noch die Galopprennbahn in Betracht zu ziehen sei. Ergebnis der Akteneinsicht ist zum einen, dass es ganz offensichtlich keinen Auswahlprozess gab, bei dem - ausgehend von einer Vorauswahl von 23 Standortvorschlägen - sukzessive immer weitere der vorgeschlagenen Standorte aufgrund vorgegebener Kriterien aussortiert wurden, sondern dass vielmehr im Verfahren Standorte ausschieden und dafür andere wieder in das Auswahlverfahren aufgenommen wurden. Die Akten geben dabei keine Auskunft, aus welchen Gründen dies jeweils erfolgte, d.h. warum ein Standort verworfen und ein anderen wieder in die Betrachtung einbezogen wurde. Die vorgelegten Akten lassen - mit wenigen Ausnahmen - nicht erkennen, welche Gründe im Einzelnen für das Ausscheiden eines Standortvorschlages massgeblich waren. Weiterhin ergibt sich aus den Akten eindeutig, dass eine Konstellation mit sechs Standorten - so wie im Bericht B 482 aufgeführt - zu keinem Zeitpunkt vorlag. Die genannten 6 Standorte finden sich zwar alle in den Akten, niemals jedoch in dieser Kombination als aktuell zu prüfende Vorschläge. Insoweit sind entweder die vorgelegten Akten unvollständig oder der Bericht des Magistrats falsch - oder beides. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:
28. Nach welchen Vorgaben wurden die 23 im Bericht B 482 genannten Standortvorschläge ausgewählt ?
29. Durch wen erfolgte diese Auswahl ?
30. Zu welchem Zeitpunkt erfolgte diese Auswahl ?
31. Waren alle der 23 genannten Standortvorschläge zu Beginn des Auswahlprozesses in der Auswahl ?
32. Falls 4. unzutreffend: welche nicht und aus welchen Gründen ?
33. Zu welchem Zeitpunkt (Datum) befanden sich die sechs im Bericht B 482 genannten Standorte (Rennbahnareal, Commerzbankarena, Unterliederbach / Silogebiet, Unterliederbach / westl. MTZ, Bürostadt Niederrad, Östlich Homburger Landstrasse) in dieser Kombination im Auswahlverfahren?
34. Aus welchen Gründen finden sich die unter 6. genannten Standortvorschläge in dieser Kombination an keiner Stelle der im
35. Akteneinsichtsausschuss vorgelegten Akten ?
36. Aus welchen Gründen wurden die in den Akten zum 29.10.2013 genannten Standorte Kalbach und Seckbach bis zum 12.11.2013 durch die Standorte Bürostadt bzw. Homburger Landstrasse ersetzt ?
37. Aus welchen Gründen wurde der in den Akten zum 12.11.2013 genannte Standort Unterliederbach am selben Tag durch die Standorte NW-Stadt ersetzt ?