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Wie kann die Stadt kurzfristig die Raumnot in Schulen lindern?

Vorlagentyp: ACDU
15 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Die Anfrage zielt darauf ab, kurzfristige Lösungen zur Linderung der Raumnot in Frankfurter Schulen zu finden. Es wird gefordert, einen Überblick über den Raumbedarf und verfügbare Räumlichkeiten zu schaffen, um die Situation der Schulen zu verbessern.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

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Thema Schulen und Bildung verfolgen

Fragen an den Magistrat

Verschiedene Frankfurter Schulen klagen regelmäßig über Raumnot. Es fehlen zum Teil Fach- und Klassenräume in großer Zahl, oft wegen geplanter Überbelegungen (Aufnahme von mehr Zügen in Jahrgang 5 als im Schulentwicklungsplan vorgesehen) aber zum Teil auch wegen Wasser-/Brandschäden, Umstellung auf Profil 2, pädagogischer Konzepte, Sanierungszyklen oder anderer, unvorhergesehener Gründe.

Auf die Einwände und Wünsche der Schulen wird dabei jedoch oft nicht eingegangen. Beispielsweise wünscht sich das Goethe-Gymnasium (Westend) seit langem eine Erweiterung. Die Schule nutzt bereits Büroräume in einem Gebäude, in dem weitere Etagen von Büroräumen vorhanden sind und leer stehen. Es passiert jedoch nichts. Ein weiteres Beispiel ist die Ziehenschule (Eschersheim); Hier herrscht seit Beginn des laufenden Schuljahres eklatanter Raummangel, der trotz dem Wunsch nach einer Containerlösung auf dem Schulhof zurzeit durch eine Auslagerung in das Gebäude der ehemaligen Hermann-Herzog-Schule aufgefangen wird, doch ist die Lösung für die Schulgemeinde sehr unbefriedigend.

Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Gibt es einen Überblick darüber, welche Schulen akuten zusätzlichen Raumbedarf und in welchem Umfang haben? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, bitte um Auflistung.
  2. Gibt es eine Übersicht über leerstehende Gebäude / Räume (hier insbesondere Büroräume) in der Stadt, die für den Schulbetrieb prinzipiell in Frage kommen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, bitte um Auflistung.
  3. Gibt es eine Übersicht über vermietete Gebäude / Räume in der Stadt, die für den Schulbetrieb prinzipiell in Frage kommen? Wenn nein, warum nicht? Wenn ja, bitte um Auflistung.
  4. Geht die Stadt aktiv auf Vermieter von Gebäuden zu, die sich in der Nähe von Schulstandorten befinden und informiert diese über den bestehenden Raumbedarf?
  5. Wie werden Räume für Schulen, die ausgelagert werden müssen, wachsen oder wo es einen unvorhergesehenen Mehrbedarf an Räumen gibt, prinzipiell gefunden? Welche Ämter und Stellen sind beteiligt? Wie läuft diesbezüglich die Integration von ABI und Stadtschulamt?
  6. Gibt es für die Raumfindung in der Nähe von Schulen, die Raumbedarf haben, eine eigene oder mehrere Stellen im Stadtschulamt? Wenn nein, warum nicht und wer übernimmt diese Aufgabe dann und welche Kosten entstehen für Makler o.Ä.?
  7. Welche Schulen bzw. Schulhöfe (oder andere in Schulnähe gelegenen Flächen) würden sich für eine Schaffung von Räumen zwecks Container oder Holzmodulanlagen eignen? Wie viele Räume können hierdurch entstehen?
  8. Gibt es seitens des Stadtschulamtes/ABI ein Containermanagement um beispielsweis. die Anschlussnutzung freiwerdender Container sicherzustellen?
  9. Wie werden Pendelwege zu einzurichtenden Außenstellen organisiert, wenn diese nicht in angemessener Zeit fußläufig erreichbar sind? Wer übernimmt eventuell anfallende Kosten für den ÖPNV?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. Januar 2022Sie sind hier
    AA 84Wie kann die Stadt kurzfristig die Raumnot in Schulen lindern?
    STVV-Anfrage · CDU
  2. 29. April 2022Antwort des Magistrats · nach 15 WochenBB 177Wie kann die Stadt kurzfristig die Raumnot in Schulen lindern?Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

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