Drogenpolitik: Welche Unterschiede gibt es zwischen Frankfurt und Zürich?
Zusammenfassung
In der Anfrage wird die Drogenpolitik in Frankfurt und Zürich verglichen, um Unterschiede und mögliche Ansätze für Frankfurt zu identifizieren. Es wird vorgeschlagen, die Zürcher Modelle zu analysieren und zu prüfen, welche Aspekte in Frankfurt umgesetzt werden könnten, um die Situation zu verbessern.
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Thema Wirtschaft und Tourismus verfolgenFragen an den Magistrat
- Den Frankfurter Weg unterscheidet vom Zürcher Weg nur eine der vier Säulen: Beratung statt Überlebenshilfe. Wie bedeutsam ist dieser Unterschied?
- Welche Zusatzeinrichtungen und -personal würde der Zürcher Weg in Frankfurt erfordern? Sind diese Haushaltsmittel vorhanden?
- In Zürich wird Drogenhandel in den Einrichtungen geduldet. Hat der Magistrat geprüft, ob das in Frankfurt möglich ist? Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
- Was ist Drogensüchtigen auf der Straße von Gesetz her in Frankfurt und in Zürich erlaubt?
- Was müsste in Frankfurt verändert werden, damit man ein Verbot des Drogenkonsums auf der Straße konsequent umsetzen könnte?
- Können Take Home Dosen einen Beitrag dazu leisten, dass weniger im öffentlichen Raum konsumiert wird?
- Wie steht der Magistrat der Möglichkeit gegenüber, jeder Drogenhilfeeinrichtung und zusätzlich jedem Drogenkonsumierenden in Frankfurt ein Naloxon-Notfall-Kit zur Verfügung zu stellen? Welche Kosten würden dadurch entstehen?
- Wer sollte für eine Umsetzung des Konsumverbotes in der Öffentlichkeit sorgen - geschultes Personal bei Polizei, Ordnungsamt oder eine Einheit wie 'sip züri'?
- Hat sich etwas an den Angeboten oder Konzepten von Ossip jüngst geändert und wenn ja, was genau?
- Warum ist die Szene in Zürich kleiner?
- Warum wächst die Szene in Zürich nicht?
- Hat sich die Zahl der Drogenabhängigen in Frankfurt verdoppelt? Wenn ja, warum?
- Welche sozial vertretbaren Möglichkeiten hat die Stadt Frankfurt, auswärtige Süchtige zurück in ihre Heimatkommunen zu verweisen? Wie könnte das umgesetzt werden?
- Korreliert Nichtstun der Heimatkommunen mit dem Anteil auswärtiger Drogensüchtiger in Frankfurt?
- Würde mehr Engagement des Umlandes den Druck auf Frankfurt senken?
- Welche Konsequenz folgt beim Aufgreifen von Bewohnern aus Frankfurter Gemeinschaftsunterkünften, wenn sie bei Drogenkonsum oder -handel im Bahnhofsviertel auffällig werden und wie wird das in Zürich gehandhabt?
- Sind Gemeinschaftsunterkünfte in Bahnhofsnähe und damit Szenenähe grundsätzlich kritisch zu sehen?
- Findet erheblicher Drogenkonsum und -handel in Frankfurter Gemeinschaftsunterkünften statt?
- Gibt es bei der Betreuung und Behandlung von drogensüchtigen Geflüchteten rechtliche Probleme?
- Entspricht das Nächtigen im öffentlichen Raum von EU-Bürgern ohne festen Wohnsitz in Frankfurt der EU-Freizügigkeit?
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Dezember 2020Sie sind hierAA 816Drogenpolitik: Welche Unterschiede gibt es zwischen Frankfurt und Zürich?STVV-Anfrage · FDP
- 12. März 2021Antwort des Magistrats · nach 13 WochenBB 106Drogenpolitik: Welche Unterschiede gibt es zwischen Frankfurt und Zürich?Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.
- 1Stadtverordnete stellen Anfrage
- 2Magistrat antwortet schriftlich
- 3Antwort fließt in Beratungen ein
Frist: 3 Monate