Zum Inhalt springenZur Navigation springenZum Fußbereich springen
Frankfurt Gestalten
Ortsbeiräte
1Altstadt, Bahnhofsviertel, Europaviertel, Gallus, Gutleutviertel, Innenstadt2Bockenheim, Kuhwald, Westend3Nordend4Bornheim, Ostend5Niederrad, Oberrad, Sachsenhausen6Goldstein, Griesheim, Höchst, Nied, Schwanheim, Sindlingen, Sossenheim, Unterliederbach, Zeilsheim7Hausen, Industriehof, Praunheim, Rödelheim, Westhausen8Heddernheim, Niederursel, Nordweststadt9Dornbusch, Eschersheim, Ginnheim10Berkersheim, Bonames, Eckenheim, Frankfurter Berg, Preungesheim11Fechenheim, Riederwald, Seckbach12Kalbach-Riedberg13Nieder-Erlenbach14Harheim15Nieder-Eschbach16Bergen-Enkheim
Nachbarschaft
Abo

Farbe bekennen: Kein Platz für Rassismus

Vorlagentyp: ALINKE
Sport, Freizeit und BäderSicherheit
18 Wochen bis zur Antwort2 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.

Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.

Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgen

Inhalt

Anfrage gem. § 18 (3) GOS vom 15.12.2011, A 80

Betreff: Farbe bekennen: Kein Platz für Rassismus Vorgang: Zwischenbescheid des Magistrats vom 27.01.2012 Angesichts der Enthüllungen über die neofaschistische Mordserie und die öffentliche Diskussion über die Bekämpfung der Ursachen von rechtsextremer Gewalt wird der Magistrat aufgefordert in der nächsten Stadtverordnetenversammlung darüber zu berichten, mit welchen Mitteln und Instrumenten hier vor Ort Neofaschismus und rechtsextreme Tendenzen bekämpft und zivilgesellschaftliche Strukturen gestärkt werden. Der Magistrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Welche Erfahrungen gibt es in den letzten Jahren über rechtsextremistische Aktivitäten in Frankfurt und Umgebung?
  2. Welche Maßnahmen von der Stadt werden ergriffen, um rechtsextremen Gedankengut vorzubeugen?
  3. Welche Projekte bzw. Aktivitäten werden in der Jugendarbeit oder in den Schulen gegen Rechtsextremismus von der Stadt (finanziell) unterstützt und welche Erfahrungen damit vorliegen?
  4. Welche Mittel plant die Stadt nach den aktuellen Erkenntnissen über die Gefährlichkeit des Rechtsextremismus in den Haushalt einzustellen, um die Aufklärungsarbeit gegen die rechtsextreme Einstellung zu finanzieren?

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 15. Dezember 2011Sie sind hier
    AA 80Farbe bekennen: Kein Platz für Rassismus
    STVV-Anfrage · LINKE.
  2. 16. April 2012Antwort des Magistrats · nach 18 WochenBB 154Farbe bekennen: Kein Platz für RassismusMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Ältestenausschusses
Sitzung 6 · 15.12.2011
TO I, TOP 4
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 80 auf die Tagesordnung II der 7. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 80 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen, dass folgende Ziffer 5. angefügt wird: ‚Wird sich der Magistrat dafür einsetzen, eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des rechten Terrors in Deutschland gemeinsam mit der KAV, dem Rat der Religionen, der Antinazikoordination und anderen antifaschistischen und antirassistischen Organisationen durchzuführen?'

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
Piraten (Aufnahme auf Tagesordnung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER Sonstige Voten/Protokollerklärung: Piraten (= Aufnahme auf Tagesordnung)

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 7 · 15.12.2011
TO II, TOP 37
Angenommen
a) Es dient zur Kenntnis, dass der Ältestenausschuss mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Vorlage A 80 auf die Tagesordnung II der 7. Plenarsitzung beschlossen hat. b) Die Vorlage A 80 wird dem Magistrat mit der Maßgabe zur schriftlichen Beantwortung innerhalb von einem Monat überwiesen, dass folgende Ziffer 5. angefügt wird: "Wird sich der Magistrat dafür einsetzen, eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des rechten Terrors in Deutschland gemeinsam mit der KAV, dem Rat der Religionen, der Antinazikoordination und anderen antifaschistischen und antirassistischen Organisationen durchzuführen?"

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie WählerPiraten
zu b)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP, FREIE WÄHLER und Piraten zu b) CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit
Sitzung 8 · 26.03.2012
TO I, TOP 4
Beraten
nicht auf TO Der Magistrat wird aufgefordert, den Bericht zur Vorlage A 80 spätestens in zwei Monaten vorzulegen. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPDLinkeFDPFreie Wähler
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, SPD, LINKE., FDP und FREIE WÄHLER

PARLIS

Zum Dokument

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen

Verweisen auf diese Vorlage

Aktuelle Vorlage

A_80_2011Farbe bekennen: Kein Platz für Rassismus

Diese Vorlage verweist auf