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Mehr Sicherheit auf Schienenwegen im Frankfurter Stadtgebiet

Vorlagentyp: ADIE GRÜNEN IM RÖMER
3 Sitzungen
Vorlage
Idee
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Inhalt

Anfrage gemäß § 15 (3) GO STVV vom 20.02.1997, A 805

Betreff: Mehr Sicherheit auf Schienenwegen im Frankfurter Stadtgebiet Tenor: Vor diesem Hintergrund fragen wir den Magistrat:

  1. Wie hat sich der Unfall der zwei Güterzüge am Südbahnhof am 19.2.97 ereignet, und was war die Ursache?
  2. Wie funktionieren die Alarm- und Notfallsysteme?
  3. Welche Sicherheitsmechanismen auf Bahnanlagen besitzt die Bahn-AG nach Informationen des Magistrates, um solche Unglücke generell zu vermeiden?
  4. Welche Maßnahmen hat die Bahn AG nach Informationen des Magistrates ergriffen, nachdem sich vor einem Jahr an fast gleicher Stelle bereits ein Güterzugunglück ereignet hat?
  5. Welche Maßnahmen müssen nach Meinung des Magistrates dringend von der Bahn AG ergriffen werden, um solche Katastrophen zukünftig zu verhindern?
  6. Was gedenkt der Magistrat zu tun, um Anwohner solcher Verkehrswege besser vor Auswirkungen solcher Unglücke zu schützen? Begründung: Am
  7. Februar 1997 kam es am Südbahnhof erneut zu einem schweren Zusammenstoß zweier mit Gefahrgut beladenen Güterzüge. Die Folge war eine Explosion und ein Brand der die Menschen in den am Südbahnhof grenzenden Häuser und den gesamten Frankfurter Stadtteil Sachsenhausen die ganze Nacht über bedrohten. Bereits im Mai vergangenen Jahres ist Sachsenhausen nur knapp einer Katastrophe entgangen. Damals waren ebenfalls zwei mit Gefahrgut und leicht entzündlichen Chemikalien beladenen Güterzüge an der gleichen Stelle entgleist. Antragstellende Fraktion: DIE GRÜNEN IM RÖMERZuständige Ausschüsse: Ältestenausschuss Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 25.02.1997

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Was bedeutet diese Vorlage?

AAnfrage in der Stadtverordnetenversammlung

Eine schriftliche Frage von Stadtverordneten oder Fraktionen an den Magistrat. Die Antwort erfolgt schriftlich innerhalb von drei Monaten und fließt in spätere Beratungen ein.

  1. 1Stadtverordnete stellen Anfrage
  2. 2Magistrat antwortet schriftlich
  3. 3Antwort fließt in Beratungen ein

Frist: 3 Monate

Der Weg dieser Vorlage

Am 20. Februar 1997 brachte DIE GRÜNEN IM RÖMER diese Anfrage in die Stadtverordnetenversammlung ein. In 3 Sitzungen wurde über die Vorlage beraten.

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 39 · 25.02.1997
TO I, TOP 50
Beraten
Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ältestenausschusses
Sitzung 73 · 27.02.1997
TO I, TOP 5
Beraten
Es dient zur Kenntnis, daß der Ältestenausschuß mit der Mehrheit von zwei Dritteln seiner Mitglieder die Aufnahme der Anfrage A 805 auf die Tagesordnung I der 45. Plenarsitzung beschlossen hat.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Stadtverordnetenversammlung
Sitzung 45 · 27.02.1997
TO I, TOP 7
Beraten
Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP zu 3. (über den Ausschußbericht) zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
Alle
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 3 / a)
Zustimmung:
CDUSPDREP
Ablehnung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu 1. Einstimmige Annahme zu 2. (über den Ausschußbericht) CDU, SPD und GRÜNE gegen REP zu 3. (über den Ausschußbericht) zu a) CDU, SPD und REP gegen GRÜNE

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